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Jetzt ist die PASOK dran

Neuwahlen in Griechenland immer wahrscheinlicher

»Ich bin nicht optimistisch, aber der Vorgabe des griechischen Volkes gegenüber verantwortlich«, erklärte Evangelos Venizelos Donnerstag Mittag beim Verlassen des Amtssitzes des Staatspräsidenten. Dort hatte ihm Karolos Papoulias kurz zuvor das vom Fraktionsvorsitzenden des Bündnisses der Radikalen Linken (SYRIZA), Alexis Tsipras, unerfüllt zurückgegebene Sondierungsmandat übergeben. Auch der Vorsitzende der PASOK-Sozialisten hat nun drei Tage Zeit, eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu finden. Sollte er scheitern, wird Papoulias alle Parteichefs gemeinsam an den Tisch bitten. Findet sich dort keine Lösung, wird erneut gewählt.

»Mein Vorschlag ist die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit allen pro- europäischen Kräften«, erläuterte Venizelos gegenüber der Presse. Dafür wird sich der PASOK-Vorsitzende zunächst mit der Nea Dimokratia, SYRIZA und der Demokratischen Linken treffen. Die ersten beiden hatten einen gleichlautenden Vorschlag der PASOK zuvor abgelehnt. In Athen wird jetzt als einzige Möglichkeit für eine Regierungsbildung die Option einer Koalition aus Nea Dimokratia, PASOK und Demokratischer Linker diskutiert. Zwar hatte der Vorsitzende der Demokratischen Linken eine solche im Wahlkampf ausgeschlossen. Es wird jedoch nicht für unmöglich gehalten, dass sich Fotis Kouvelis unter dem von Berlin, Brüssel und Washington ausgeübten Druck nun anders entscheidet. Zumal seine Partei damit rechnen muss, im Falle von Neuwahlen Wähler an die um den Platz eins und die damit verbundenen entscheidenden 50 Bonussitze ringenden Parteien Nea Dimokratia und SYRIZA zu verlieren.

Bei diesen beiden bereitet man sich bereits auf einen neuen Urnengang vor. SYRIZA-Spitzenkandidat Alexis Tsipras hatte die vergangenen Tage dazu genutzt, im Rahmen der Sondierungsgespräche auch gleich mit Parteien zu sprechen, die am 6. Mai noch an der Dreiprozenthürde gescheitert waren.

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