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Spanien und Frankreich mit hohem Defizit

EU-Prognose dennoch leicht optimistisch

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Brüssel (AFP/nd). Spanien und Frankreich werden 2012 und 2013 voraussichtlich die Ziele zum Abbau ihrer Haushaltsdefizite verfehlen. Die EU-Kommission sagte in ihrer Konjunkturprognose Spanien ein Haushaltsdefizit von 6,4 Prozent der Wirtschaftskraft in diesem Jahr voraus. 2013 wird das Defizit demzufolge ohne weitere Einsparungen 6,3 Prozent betragen und damit den EU-Grenzwert von 3,0 Prozent deutlich verfehlen. Spanien ist das einzige Land, dessen Wirtschaft 2013 schrumpfen wird. Erwartet wird ein Minus von 0,3 Prozent nach minus 1,8 Prozent 2012. Die Arbeitslosenquote steigt von 24,4 Prozent 2012 auf 25,1 Prozent 2013.

Zur Sanierung seines Finanzsystems verabschiedete Spanien am Freitag eine Bankenreform. Sie verpflichtet alle Geldinstitute, »Bad Banks« - Auffanggesellschaften für zweifelhafte Immobilienkredite - zu gründen.

Auch Frankreich verfehlt die Vorgaben zur Neuverschuldung in diesem Jahr mit einem Defizit von 4,5 Prozent. 2013 wird Frankreich laut der Prognose ein Defizit von 4,2 Prozent verzeichnen. Die Niederlande erreichen das Drei-Prozent-Ziel mit voraussichtlich 4,6 Prozent ebenfalls nicht.

Gute Nachrichten gab es für Italien: Das Land kann sein Defizit demnach von 3,9 Prozent im Jahr 2011 in den kommenden beiden Jahren auf zunächst 2,0 Prozent und dann auf 1,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken. Deutschlands Neuverschuldung dürfte auf 0,9 Prozent 2012 und auf 0,7 Prozent 2013 fallen.

»Eine Erholung ist in Sicht«, zeigte sich EU-Wirtschaftskommissar Olli Rehn insgesamt leicht zuversichtlich. Dennoch bleibe die Situation fragil. Die EU-Wirtschaft befinde sich in einer »leichten Rezession«. Demnach wird die Wirtschaft im Euroraum 2012 um 0,3 Prozent schrumpfen. 2013 soll sie um 1,0 Prozent wachsen und um 1,3 Prozent in der gesamten EU.

Die Arbeitslosigkeit werde aber auf »hohem Niveau« bleiben, sagte Rehn. In der Eurozone wird die Quote demnach 2012 und 2013 durchschnittlich auf den Rekordwert von 11,0 Prozent steigen. Für die gesamte EU erwartet die Kommission für die beiden kommenden Jahre eine Arbeitslosenquote von jeweils durchschnittlich 10,3 Prozent.

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