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Fahnenträgerinnen gesucht

LINKEN-Initiative will Frauenduo / Lafontaine erhöht Druck auf Bartsch

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Keine Entspannung im Führungsstreit der LINKEN. Während Parteichef Klaus Ernst offensiv für Oskar Lafontaine wirbt, wird hinter den Kulissen nach alternativen Lösungen gesucht.
nd-Foto:[M]:Burkhard Lange
nd-Foto:[M]:Burkhard Lange

Die beiden potenziellen Kandidaten für den Parteivorsitz Dietmar Bartsch und Oskar Lafontaine, die nicht gemeinsam Vorsitzende werden wollen und aus Satzungsgründen auch nicht können, behalten ihr Pokergesicht. Am Montag erhöhte Lafontaine den Einsatz noch einmal. Eine Spitzenkandidatur für die LINKE zur Bundestagswahl im nächsten Jahr komme nur infrage, wenn er dann auch Parteivorsitzender sei.

Der Druck auf Dietmar Bartsch, auf seine Kandidatur zu verzichten, wächst damit noch einmal. Deutlich wurde dies auch in den Worten von Parteichef Klaus Ernst, der vor der Presse am Montag von »destruktiven Kräften« in der Partei sprach, die gegenwärtig eine Lösung verhinderten. Da er gleichzeitig offensiv für Lafontaine warb, dem allein er die Fähigkeit zusprach, die LINKE im Westen zu Wahlerfolgen zu führen, durfte sich jeder ausrechnen, wem die Kritik galt. »Diese Entwicklung freut mich überhaupt nicht«, erklärte Ernst, der von einer »absolut unguten Entwicklung« sprach, weil die LINKE in Europa dringend gebraucht werde.

Am Vortag - auf den Tag genau fünf Jahre, nachdem Lafontaine 2007 seine Kandidatur als Vorsitzender der neu zu gründenden Partei Die LINKE erklärt hatte - war bei einem Treffen von Bartsch, Ernst und Lafontaine keine Lösung im Führungsstreit gefunden worden. Die Begegnung, nach Aussage Ernsts ein »konstruktives Gespräch in offener Atmosphäre«, brachte zumindest in einem Detail eine neue Information zutage. Lafontaine habe Bartsch auch als Bundesgeschäftsführer »nicht akzeptiert«, teilte Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi am Montag mit. Diesen Vorschlag hatte er selbst als »Kompromiss« eingebracht und damit seine Priorität für Lafontaine deutlich gemacht. Gysis Begründung: »Auch Dietmar Bartsch ist ein herausragender Politiker, hat aber nicht das gleiche Gewicht, was schon aufgrund seines geführten Lebens nicht möglich war. Er ist aber ein besserer Parteiorganisator.« Nunmehr, kommentiert Gysi die Ablehnung seines Vorschlags durch Lafontaine, »entfiel für Dietmar Bartsch die Überlegung, seine Kandidatur als Parteivorsitzender zurückzuziehen. Niemand kann jetzt Dietmar Bartsch verübeln, seine Kandidatur aufrechtzuerhalten.« Bartsch hatte Agenturmeldungen zufolge nach dem Treffen erklärt, die Entscheidung falle nunmehr erst auf dem Parteitag in zwei Wochen in Göttingen.

Dort deutet sich zugleich eine Option neben Bartsch und Lafontaine an. Hinter den Parteikulissen wird intensiv nach einem »dritten Weg« gesucht, der in der Kandidatur zweier Frauen für die Parteispitze münden soll. Wie eine der Protagonistinnen dieser Option, die Parteivize Katja Kipping, im nd-Gespräch mitteilte, solle damit in erster Linie eine Befriedung der Partei nach innen, aber auch das Signal eines Aufbruchs erfolgen. Die Namen wahrscheinlicher Kandidatinnen wollte Kipping vorerst nicht nennen. Sie selbst hatte bereits ihre Absicht bekundet, wieder Vizevorsitzende zu werden. Beide, Bartsch wie Lafontaine, müssten sich im Klaren sein, dass ein Sieg einer Seite über die andere zum Schaden der Gesamtpartei wäre, so Kipping.

Die Aussichten eines solchen Sieges sind zudem vage. Im Osten verfügt die LINKE über 41 484, im Westen über 26 716 Mitglieder. Dem satzungsmäßigen Delegiertenschlüssel zufolge führt das zu 272 Mandaten Ost und 228 Mandaten West für den Göttinger Parteitag. Hinzu kommen 50 Delegierte aus Zusammenschlüssen und 20 für den Jugendverband Solid. Rechnete man die Karteileichen (Beitragsrückstände Ost: 6,6 Prozent , West: 19,3 Prozent) raus, reduzierte sich die Zahl der Westmandate.

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