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Kommentar von Aert van Riel

Der Zwischenbericht der Grünen Projektgruppe ist ein großer Rückschritt im Aufarbeitungsprozess der neoliberalen Verwerfungen während der Schröder-Epoche. Nachdem Teile der Grünen sich kurz nach ihrer Abwahl aus der Bundesregierung im Jahr 2005 dafür eingesetzt hatten, die sozialen Folgen der von Rot-Grün durchgesetzten Hartz-Gesetze zumindest etwas abzufedern, indem sie sich unter anderem die Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nach einer Erhöhung der Regelsätze auf 420 Euro im Monat zu eigen machten, ist nun in dem Bericht nur noch von einer Anhebung auf 391 Euro die Rede.

Die Grünen wollen unbedingt wieder mitregieren. Sie wissen, dass das Geld in den öffentlichen Kassen knapp ist. Deshalb wer...


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