nd-aktuell.de / 08.06.2012 / Kommentare / Seite 4

Der böse Assad

Kommentar von Roland Etzel

Der britische Premier Cameron und andere westliche Politiker nennen die Tötungsorgie in Syrien abscheulich und sinnlos. Abscheulich ist sie ganz gewiss, aber auch sinnlos? Camerons eigene Reaktion widerspricht dem. Er sagt, die UNO-Beobachter sollten das Massaker untersuchen, fordert aber noch im selben Satz, die »Staatengemeinschaft müsse die Regierung Syriens für ihre Taten verurteilen«.

Ganz ähnlich der durch den Nahen Osten tourende Westerwelle. Am Mittwoch wurde vom deutschen Außenminister kolportiert, er »werbe« für eine politische Lösung in Syrien, nach dem Massaker hieß es nun von ihm, er fordere »weltweite Sanktionen gegen das Regime von Assad«. Sehen so politische Lösungen aus? Die Äußerung legt nahe, dass das Ergebnis einer möglichen Untersuchung für Westerwelle eigentlich nicht von Interesse ist. Er verkriecht sich in unglaubwürdiger Naivität, nicht zu ahnen, wem diese Morde in die Karten spielen.

Dazu haben Cameron wie Westerwelle keine Fragen, sie zeigen sofort auf Assad bzw. seine Milizen. Aber warum sollten die das getan haben? Außer primitiver Bush-Terminologie - weil sie eben vom Reich des Bösen sind - fällt einem da nichts ein. Möglich, dass es Assads Truppen waren. Aber er müsste nicht nur »böse«, sondern auch politisch verblödet sein - ein Massaker, ausgerechnet am Vorabend des Annan-Berichts vor dem Sicherheitsrat. Dann könnte er auch gleich um seine Verurteilung dort betteln. Fällt das wirklich niemandem auf?