Kay Wagner, Brüssel 09.06.2012 / Politik

Keine Antwort an die Bürger

Die ersten Erfahrungen mit dem europäischen Bürgerbegehren enttäuschten die Initiatoren

Die Europäische Bürgerinitiative bzw. umgangssprachlich das Europäische Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie in der Europäischen Union. Unterstützen eine Million EU-Bürger aus mindestens sieben Mitgliedstaaten eine von der Europäischen Kommission registrierte Initiative für eine gesetzliche Regelung, muss sich die Kommission damit befassen. Im Mai 2012 wurden die ersten offiziellen Verfahren gestartet.

»Wir würden alles noch mal so machen.« Carlotta Besozzi wiederholt das mehrere Male, und das erstaunt. Denn viele Erfahrungen waren nicht positiv, die sie und ihre Mitstreiter mit der Kampagne »1million4disability« - zu deutsch etwa »eine Million für Behinderung« - gemacht haben. Vor allem der Umgang, den sie seitens der EU-Kommission erfahren haben, war nicht sonderlich erfreulich. Besozzi sagt das nicht so eindeutig - als erfahrener Teil des Brüsseler EU-Parketts weiß sie, wie man hier zu reden hat. Doch zwischen den Zeilen ist die Kritik sehr wohl zu hören. Verbunden mit der Hoffnung, dass in Zukunft alles besser wird.

Carlotta Besozzi ist Direktorin des »European Disability Forum« (EDF). Seit 2001 arbeitet die Italienerin bei diesem Dachverband von Vereinen und Organisationen, die sich um die Belange von Menschen mit Behinderung kümmern. Seine Zentrale befindet sich im Brüsseler EU-Viertel. Herzstück ist ein Großraumbüro auf Par...

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