Generale gaben nach

Standpunkt von Roland Etzel

  • Lesedauer: 2 Min.

Es sah aus, als hätten sie sich unendlich schwer getan, ein Wahlergebnis zu verkünden, die Mitglieder der ägyptischen Wahlkommission - und hatten damit schon wieder reichlich Misstrauen auf sich gezogen. Doch der Vorwurf sollte andere treffen, da die Kommission alles andere als unabhängig ist. Allzu offensichtlich war, dass ihr der Militärrat von Tag zu Tag unverfrorener hineinregiert hat. Anders ist die abenteuerliche Verlautbarungspolitik zur Präsidentenwahl kaum zu erklären.

Noch am Donnerstag hieß es von der Kommission, nach Manipulationsvorwürfen müsse in zahlreichen Lokalen die Wahl wiederholt werden. Davon war nun nicht mehr die Rede. Es ist aber unwahrscheinlich, dass hier etwas aufgeklärt wurde. Eher ist es so, dass der Militärrat sich gestern endlich bequemte, den ungeliebten Muslimbrüdern den Sieg zuzugestehen. Die wachsende Zahl von Demonstranten auf dem Kairoer Tahrir-Platz, die schon wieder dreisten Wahlbetrug wie zu Mubaraks Zeiten fürchteten, ließ es den Goldbetressten wohl geraten erscheinen, darauf zu verzichten, ihren Generalskollegen Schafik mit irgendwelchen Tricks doch noch als ersten über die Ziellinie zu schieben.

Vorgebaut hatten sie ja schon, indem sie die bis dato pharaonische Machtfülle des künftigen Präsidenten erheblich beschnitten. Mit Demokratie hat das aber rein gar nichts zu tun, denn die abgezweigten Befugnisse landeten nicht in Parlamentsgremien, sondern im Militärrat.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal