Katja Herzberg, Straßburg 05.07.2012 / Titel

Aus für ACTA in Straßburg

Europaparlament hat das Urheberrechtsabkommen abgelehnt

Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament am Mittwoch in Straßburg gegen das Urheberrechtsabkommen ACTA gestimmt und den umstrittenen internationalen Handelsvertrag nach monatelangen Protesten endgültig begraben.

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung im Europäischen Parlament zeigten sich die Gegner des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) siegessicher. Nicht einmal von dem Gerücht, die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) werde sich um eine Verschiebung des Votums bemühen, ließen sie sich ihre Vorfreude trüben. »Sie werden scheitern, heute ist der Tag der Demokratie«, schrieb der schwedische Grünen-Abgeordnete Carl Schlyter via Kurznachrichtendienst Twitter und machte klar, dass seine Ablehnung unabhängig von dem Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) über die Vereinbarkeit des Vertrags mit der Grundrechtecharta sei.

Das hat die EU-Kommission, die das Abkommen mit den EU-Mitgliedstaaten, den USA, Japan und acht weiteren Staaten verhandelte, unter dem Druck großer Protestaktionen in Auftrag gegeben. Zehntausende gingen zu Jahresbeginn in ganz Europa auf die Straße, um gegen ACTA zu demon...

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