Frontex unter Verdacht

Grenzschutzagentur soll Grundrechte von Migranten missachten / Ombudsmann setzt Untersuchung fort

  • Von Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Bürgerbeauftragte der EU hat eine öffentliche Befragung zur Behörde Frontex eröffnet. Ihr wird vorgeworfen, Grundrechte bei der Behandlung von Flüchtlingen zu missachten. Der Ombudsmann will das jetzt prüfen - und feiert in einem anderen Fall einen Erfolg.

Griechenland: EU-Grenzschützer greifen Flüchtlinge auf. Vorläufig werden die Migranten in Gefängnissen untergebracht, die Zustände dort sind katastrophal. Wegen Fällen wie diesen haben sich Menschenrechtsorganisationen an den EU-Bürgerbeauftragten gewendet. Das Verhalten der Mitarbeiter der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex) verstoße gegen die Grundrechtecharta der Union.

Diesen Vorwürfen geht nun EU-Ombudsmann Nikiforos Diamandouros nach. Der Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der EU-Organe, Einrichtungen, Agenturen und sonstigen Stellen der EU. In dieser Funktion legte er Frontex im März eine Reihe von Fragen darüber vor, wie sie ihrer Verpflichtung zur Einhaltung von Grundrechten nachkommt.

Die Grenzschutzbehörde mit Sitz in Warschau gibt es seit 2005. Sie hat die Aufgabe, die EU-Grenzen zu Drittstaaten zu überwachen. Sollten na...

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