Jérôme Lombard und Ralf Hutter 27.07.2012 / Berlin / Brandenburg

Freier Träger für Seniorenfreizeitstätte?

SPD macht der Einrichtung in der Stillen Straße Zugeständnis / Besetzer wollen bis Ende August durchhalten

Schachtag am Donnerstag in der Begegnungsstätte

Es gibt ein bisschen Bewegung im Kampf um die besetzte Seniorenfreizeitstätte im Bezirk Pankow. Die SPD Berlin NordOst und die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow wollen sich laut einer Pressemitteilung von Donnerstag »dafür einsetzen, noch einmal die Übernahme des Grundstücks durch einen freien Träger zur Nutzung für soziale Angebote zu prüfen.« Als kommunale Einrichtung könne das Haus jedenfalls nicht gehalten werden, meint die SPD.

Wenn die BVV die Streichung der Einrichtung nicht beschlossen hätte, »wären die Alternativen Kürzungen in anderen Bereichen oder die Aufstellung eines nicht genehmigungsfähigen Bezirkshaushaltes gewesen«, so die SPD. Sie weist darauf hin, dass »nach Angaben des Bezirksamtes von 29 Angeboten in der Einrichtung Stille Straße inzwischen elf umgezogen« seien. Ersatzeinrichtungen gebe es in geringer Entfernung.

Die Besetzer reagierten umgehend mit einer eigenen Erklärung, in de...

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