Russisches Internetgesetz in Kraft

Moskau (AFP/nd). In Russland ist ein umstrittenes Gesetz zur Sperrung als gefährlich eingestufter Internetseiten in Kraft getreten. Nach der Unterzeichnung des Texts durch Präsident Wladimir Putin am Wochenende wurde die Regelung am Montag in der amtlichen Tageszeitung »Rossijskaja Gaseta« veröffentlicht, womit sie offiziell Gültigkeit erhielt. Beide Kammern des Parlaments hatten dem Text Mitte Juli zugestimmt. Kritiker sehen in der Regelung einen Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken und gegen ausländische Seiten vorzugehen.

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