Berliner gegen Vattenfall

In der zweiten Runde des Energie-Volksbegehrens sind viele Helfer gefordert

  • Von Andreas Schug
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Der Berliner Energietisch plant in Berlin in Sachen Energieversorgung für Europa einmaliges: Ein demokratisches Bürgerwerk.

In Berlin muss sich der schwedische Energiekonzern Vattenfall warm anziehen. Das Volksbegehren zur Rekommunalisierung des Stromnetzes hat die erste Hürde locker übersprungen. Von knapp 36 000 gesammelten Unterschriften haben die Bezirksämter Ende Juli 30 660 anerkannt, notwendig waren 20 000. Nun prüft die Innenbehörde des Senats, ob der umfangreiche Gesetzentwurf, den der Berliner Energietisch vorgelegt hat, rechtlich zulässig ist. Klappt das - und die Chancen dafür stehen gut - kann ab Februar kommenden Jahres die zweite Stufe starten, bei der die Initiative über 170 000 gültige Unterschriften sammeln muss, um eine Volksabstimmung zu erreichen.

Wenn alles optimal läuft, findet die Abstimmung über das Berliner Stromnetz zur Bundestagswahl 2013 statt, zeitgleich mit einem Entscheid in Hamburg über die Rekommunalisierung der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze, die ebenfalls in der Hand von Vattenfall liegen. Dann könnte der Konzern mit...

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