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Energiechaos

Kommentar von Grit Gernhardt

Denken Politiker eigentlich nach, bevor sie tiefgreifende und milliardenteure Vorhaben großspurig ankündigen? Bei der Energiewende sieht sich der Verbraucher jedenfalls einem Chaos gegenüber: Keiner will gewusst haben, wie viel sie kosten soll, wer was wann zu tun hat und wie teuer der Strom werden könnte. Seit dem beschlossenen Atomausstieg ist über ein Jahr vergangen; inzwischen hätten viele Projekte, wie der Ausbau der Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee, bereits weit fortgeschritten sein können. Stattdessen will Wirtschaftsminister Philipp Rösler demnächst einen Netzentwicklungsplan vorlegen und festlegen, wie die Risiken verteilt sein sollen. Warum diese entscheidenden Punkte nicht im Vorfeld geklärt wurden, bleibt ungewiss, zumal die Anlagenbauer längst mit dem Windparkbau begonnen haben.

Und nun auf schnelle Rechtssicherheit drängen: Ohne konkrete Aussicht nämlich, dass auch die Leitungen, die den Strom von den Anlagen zu den Verbrauchern transportieren sollen, demnächst verlegt werden, fürchten die Investoren um ihre Gewinne. Um sie bei der Stange zu halten, will Rösler eine Regelung auf den Weg bringen, die eventuell anfallenden Schadenersatz auf die Stromkunden abwälzt, obwohl diese am wenigsten dafür können, dass die Netzbetreiber mit dem Ausbau hinterherhinken. Und zwar inzwischen so sehr, dass nun die Rede von Staatszuschüssen ist. In diesem Fall müssten die Steuerzahler die Hauptlast schultern, während Konzerne mal wieder von Zusatzkosten weitgehend befreit bleiben.

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