Hartz ist heute ein Schimpfwort

Stephan Lessenich über Klischees der Armut

nd: Die Regelsätze steigen, die SPD erkennt Fehler im Hartz-IV-System und auch die gesellschaftliche Diskussion um das Sanktionsregime nimmt Fahrt auf. Wird Hartz IV nun menschlicher?
Lessenich: Ich bin da skeptisch. Für die Neuberechnung der Regelsatzhöhe bedurfte es eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Aus der Politik kamen da kaum Impulse. Erst recht nicht von der SPD. Die Kernidee der Reform würden auch jetzt noch die meisten SPD-Arbeitsmarktpolitiker gutheißen. Vielleicht mit der Einschränkung, dass das Fördern gegenüber dem Fordern etwas vernachlässigt wurde. Die Kritik am Sanktionsregime wird zwar mittlerweile auch von einigen Grünen geteilt, aber man darf nicht vergessen, dass sie vor zehn Jahren noch vor den Sozialdemokraten der zentrale Träger der Aktivierungspolitik waren. Es gibt eine gewisse Offenheit, die Sanktionspraxis zu entschärfen, aber von der Grundidee, dass jemand, der sich »falsch« verhält , auch Abstriche bei den existenzsichernden Leistungen hinnehmen muss, haben sich selbst die Grünen nicht durchweg verabschiedet. Einen gesellschaftlichen Stimmungswandel kann ich nicht erkennen.

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