Zuspitzung gefragt

Linksfraktion im Bundestag stellt Weichen für den Wahlkampf

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mit welcher Strategie geht die LINKE ins Wahljahr 2013? Diese Frage steht ganz oben auf der Tagesordnung einer dreitägigen Klausur der Bundestagsfraktion der Partei, die am Montagnachmittag mit einer Runde des Fraktionsvorstandes begonnen hat.

Bis zum Mittwoch wollen die Parlamentarier der LINKEN in einem Berliner Hotel über den Weg bis zu den für Herbst 2013 geplanten Wahlen diskutieren. Dazu liegt einen Vorschlag der beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Cornelia Möhring und Sahra Wagenknecht vor.

Wie es in einer Vorrede zu einem inzwischen im Internet veröffentlichten Strategiepapier heißt, gehen die Überlegungen »auf gemeinsame Diskussion in der Fraktion zurück«. Derzeit rangiert die LINKE in Umfragen bei sechs bis sieben Prozent. Vor der Bundestagswahl 2013 sei daher »politische Zuspitzung gefragt«, so das Papier. Die Linksfraktion wolle »dafür die Weichen stellen« und zu »verbindlichen Entscheidungen« über die Schwerpunkte der künftigen Arbeit kommen.

Nach Vorstellung von Möhring und Wagenknecht soll sich die Fraktion auf fünf Themen konzentrieren: »Gutes Leben für alle, Reichtum umverteilen - Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigen,...

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