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Proteste gegen Preisauftrieb im Westjordanland

Palästinenser fordern Rücktritt der Regierung Fajad

  • Von Oliver Eberhardt
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Hat die arabische Revolte Palästina erreicht? Tag für Tag protestieren Tausende gegen die horrenden Lebenshaltungskosten. Sie fordern den Rücktritt der Regierung, aber auch die Kündigung der Wirtschaftsabkommen mit Israel.

Mütter mit Kindern, Journalisten, Taxifahrer, Arbeiter und Beamte. Überall sind sie in diesen Tagen auf der Straße, sie demonstrieren in Ramallah und Hebron und in den Dörfern, denn die Krise hat alle Palästinenser erreicht - schleichend zunächst, in Form der steigenden Arbeitslosigkeit. Und dann mit einem Schlag.

Am 1. September trat in Israel die erste Stufe der Mehrwertsteuererhöhung in Kraft. Und trieb innerhalb kürzester Zeit auch im Westjordanland die Preise in die Höhe. Schuld daran ist neben der sogenannten Pariser Übereinkunft, einem 1995 geschlossenen Wirtschaftsabkommen, auch ein erst Anfang August unterzeichnetes Steuerabkommen. Die Kernpunkte: Die palästinensische Mehrwertsteuer orientiert sich an der israelischen. Außerdem: Mit dem neuen Steuervertrag bekam die palästinensische Autonomiebehörde die Möglichkeit, zusätzliche Steuern zu erheben.

Damit ist zunächst die eigene Mehrwertsteuer gestiegen. Und zud...


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