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Occupy musste nicht links sein

Nach den Protesten fängt die harte Arbeit der Vernetzung an

Die Interventionistische Linke (IL) ist ein bundesweiter Zusammenschluss linker Initiativen. Die Gruppe Theorie.Organisation.Praxis (TOP B3rlin) ist im bundesweiten umsGanze!-Bündnis organisiert. Beide Bündnisse haben im Frühling 2012 Krisenproteste wie die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt initiiert. Mit Vertreterinnen der beiden Gruppen sprach nd-Redakteur Simon Poelchau.

nd: Ist Occupy tot oder kommt noch was?

Clara (IL): Es ist vor allem hier in der BRD ruhig um Occupy geworden. Die Dynamik im Ausland zeigt: Es geht weiter. Occupy ist vielleicht nicht mehr so sichtbar, weil es die Plätze nicht mehr gibt. Dennoch bilden sich aktive Arbeitsgruppen. Zumindest in Spanien gibt es Strukturen, die weiterarbeiten und weiter Sachen planen. Ebenso geschieht das in anderen Ländern, vielleicht nicht so stark unter dem Occupy-Slogan.

Was hat Occupy für die Linke bedeutet?

Marlies (TOP B3rlin): Occupy hat alle überrascht, und auch unseren Projekten eine neue Dynamik gegeben. Occupy musste gar nicht links sein, um bedeutungsvoll zu werden. Es ging eher um ein vages, aber durchaus zutreffendes Gefühl, dass an dieser Weltordnung etwas grundsätzlich verkehrt ist. Andererseits konnte Occupy nur so schnell durchstarten, weil seine Kritik sehr oberflächlich blieb. Die 99 Prozent und ihr Staat sind genauso Teil des Problems.

Clara: Aber Occupy hat keine Forderung gestellt und ist nicht für den besseren Kapitalismus eingetreten, auch wenn seine Aktivisten keine ausreichende Kapitalismuskritik hatten. Sie haben ganz stark die Frage von Repräsentation und Demokratie aufgeworfen, die uns selber als radikal Linke vor viele Fragen gestellt hat.

Hatte das auch Auswirkungen auf Eure Aktionen?

Clara: Ja. Für uns war Occupy quasi der Auslöser zu sagen: Echte Demokratie, das geht nur ohne Kapitalismus. Deswegen hatten wir beschlossen, dass wir mit Blockupy das Occupy-Spektrum mitnehmen und radikalisieren wollten. Dadurch haben sich für uns viele Kontakte zu Genossen im Ausland aufgetan, mit denen wir auch noch in Zukunft produktive Debatten und Kämpfe haben werden.

Wo liegen bei den Protesten die Unterschiede zwischen den Euro-Ländern?

Clara: Eine Gemeinsamkeit ist, dass die Genossen überall die Krisenproteste europäisieren wollen. Aber wir kommen auch mit unterschiedlichen Blicken auf die Krise. Eine große Herausforderung für uns ist es deswegen, eine gemeinsame Sprache zu finden. Ein Beispiel für Kommunikationsschwierigkeiten wäre Spanien. Dort bauen sich die Genossen selbstbestimmt solidarische Strukturen zum gemeinsamen Wirtschaften und Politikmachen auf. Der antikapitalistische Anspruch ist dabei nicht unbedingt so offensichtlich, dennoch verweisen deren Praxen potenziell auf ein zukünftiges Anderes.

Woran liegt das?

Marlies: Selbstorganisierung gibt es auch in Griechenland. Die hat sich dort aus der Notsituation ergeben und ist zu einer Überlebensfrage geworden. Ganz entscheidend für den Charakter der Proteste ist die Rollenverteilung in Europa. Deutschland ist derzeit tatsächlich ein Stabilitätsanker des kapitalistischen Europa. Die Hartz-Reformen und die Burgfriedenpolitik der Gewerkschaften sind ein handfester Konkurrenzvorteil, der politisch voll ausgespielt wird. Entsprechend zahm sind die Krisenproteste.

Warum?

Marlies: Deutschland versucht gerade mit aller Macht, Europa zur global führenden Verwertungszone umzubauen. Mit Stabilitätsprogrammen und Fiskalunion wird der Zwang zum Sozialabbau quasi institutionalisiert. Dagegen helfen keine Appelle an den Sozialstaat, sondern nur Blockade und Verweigerung. Entweder es gelingt, dafür eine europäische Plattform zu schaffen, oder alle werden national klein beigeben müssen.

Was sind für Euch die nächsten Schritte?

Marlies: In Deutschland blieb es bis 2012 relativ ruhig. Anders in den südeuropäischen Ländern: In Griechenland, Spanien und Portugal gab es Generalstreiks. Die blieben aber ohne Erfolge. Wir versuchen diese Schwäche zu überwinden und gemeinsam handlungsfähig zu werden, mit Gruppen in Griechenland, Italien, Spanien und anderen Ländern.

Clara: Es wird vor allem ein erneutes Zusammenkommen diverser transnationaler Zusammenhänge im November in Madrid als Folge von Blockupy geben, und am 13. Oktober werden mit dem Global Noise Day die Proteste fortgesetzt. Es ist wichtig, jetzt erst mal eine strategische Auseinandersetzung mit den Genossinnen, mit denen wir Blockupy zusammen gemacht haben, zu führen. Tatsächlich geht es darum, ein Bild einer anderen Welt, einer konkreten Utopie, auch mal als etwas Greifbares aufzuzeichnen. Gleichzeitig ist der Aufbau einer transnationalen Vernetzung anspruchsvoller als anfänglich gedacht. Da bedarf es mehr als nur ein paar E-Mails zu schreiben.

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