Flüchtlinge am BER

  • Lesedauer: 1 Min.

(dpa). In dem vor einem Monat eröffneten Asylgewahrsam am Flughafen Berlin-Schönefeld wurden bislang drei Flüchtlinge untergebracht. Allen sei im Rahmen des umstrittenen Flughafenasylverfahrens nach jeweils zwei Tagen die Einreise gestattet worden, sagte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) dem epd am Donnerstag.

Nach dem Scheitern der von Brandenburg mitinitiierten Bundesratsinitiative zur bundesweiten Abschaffung des Schnellverfahrens seien vorerst keine weiteren Schritte geplant, sagte Woidke. Dies könne nur durch Änderung des Bundesrechts erfolgen. Weitere Maßnahmen dürften realistischerweise erst dann erfolgversprechend sein, wenn es in Bund und Ländern andere politische Mehrheiten gibt. Die Aufnahmeeinrichtung in Schönefeld für Asylbewerber im Flughafenverfahren wurde am 23. August in Betrieb genommen. Ein zuvor dafür genutztes Gebäude war Ende Mai geschlossen worden.

Im Rahmen der derzeit laufenden Interkulturellen Woche ist am 3. Oktober eine Mahnwache am Asylgewahrsam in Schönefeld geplant. Eine Genehmigung der Kundgebung soll notfalls vor Gericht durchgesetzt werden, teilte der Migrationsbeauftragte der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Donnerstag mit.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal