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Neuer Vorstand gesucht

Parteitag der LINKEN in Schleswig-Holstein

  • Von Dieter Hanisch, Neumünster
  • Lesedauer: 2 Min.
Die LINKE in Schleswig-Holstein hat bei den Landtagswahlen im Frühjahr eine empfindliche Wahlniederlage erlitten. Mit dem Landesparteitag an diesem Wochenende soll der Konsolidierungsprozess fortgesetzt werden.

Die LINKE in Schleswig-Holstein blickt auf das bevorstehende Wahljahr, muss am Sonntag auf ihrem Landesparteitag aber zunächst einmal selbst wählen. Die Partei braucht eine neue Landesspitze, allerdings sind die Bewerbungen für den Landesvorstand bisher sehr spärlich eingegangen.

Nach ihrer empfindlichen Wahlniederlage bei den Landtagswahlen im vergangenen Frühjahr befindet sich die LINKE im Konsolidierungsprozess. Auf Landesebene muss man sich neu finden, allerdings nicht neu erfinden. Dazu dürften auch die Ausführungen des neuen Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger von Interesse sein, der zu seinem Antrittsbesuch bei der schleswig-holsteinischen Basis erscheint.

Beim vergangenen Landesparteitag hatte sich Klaus-Dieter Brügmann aus dem Kreisverband Pinneberg für dreieinhalb Monate quasi als Übergangslösung zum Landessprecher wählen lassen. Bereits damals kündigte er an, für die nun bevorstehende neue Amtszeit nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Die bisher einzige Bewerbung für den Landesvorsitz kommt bislang von Jens Schulz aus Lübeck. Schulz neigt - wollte man ihn charakterisieren - mehr zum Pragmatiker denn zum Dogmatiker. Er weiß um den momentan fragilen Zustand und die Streitkultur im Landesverband, wie er anlässlich in seiner persönlichen Vorstellung im Vorfeld des Parteitages selbst ausführte. Als anstehende Hauptaufgabe nennt Schulz die Parteientwicklung bei parallel sichtbarer Verankerung vor Ort. Er sieht sich dabei nicht als »Alleinunterhalter«, sondern als Teamplayer im zukünftigen Vorstand.

Doch wie das Team am Sonntagabend genau aussehen wird, bleibt offen. Für den Posten einer Co-Landessprecherin liegt beispielsweise noch überhaupt keine Bewerbung vor. Inhaltlich steht ein vom bisherigen, zehnköpfigen Vorstand ausgearbeiteter Leitantrag mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai 2013 ganz oben auf der Tagesordnung. Der Kreisverband Segeberg plädiert allerdings dafür, diesen erst zu einem späteren Zeitpunkt nach nochmaliger Einbeziehung der Basis zu verabschieden. Andererseits soll eine Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik ins Leben gerufen werden.

Momentan stellt Schleswig-Holstein mit Cornelia Möhring und Raju Sharma zwei Bundestagsabgeordnete. Beide stehen auch für eine Fortsetzung ihrer Arbeit in bereit. Auf dem Landesparteitag soll nun auch schon über die notwendige Listenaufstellung zur Bundestagswahl debattiert werden. Dazu liegt ein Antrag für eine Urwahl des Spitzenkandidaten vor.

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