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Angriffe von Rebellen auf Aleppo

UN-Menschenrechtsrat verlängert Syrien-Mandat

Aleppo/Genf (AFP/nd). Nach der Ankündigung eines Großangriffs der syrischen Rebellen auf die nordwestliche Metropole Aleppo haben in der Stadt am Freitag laut Aktivisten und Einwohnern bislang beispiellose Kämpfe getobt. Die in London ansässigen Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, erklärte am Freitag gegenüber AFP, am Morgen habe es Kämpfe »an mehreren Fronten« gegeben, die in dem bisherigen Konflikt »beispiellos« seien. Die syrischen Rebellen hatten nach eigenen Angaben am Donnerstag »Tausende« Kämpfer im Einsatz.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat das Mandat der Untersuchungskommission für Syrien verlängert und erweitert. Von den 47 Mitgliedsstaaten stimmten am Freitag in Genf 41 für einen Antrag der arabischen Staaten des UN-Gremiums. Drei Mitgliedstaaten enthielten sich, vier stimmten dagegen, darunter China und Russland. Die Mehrheit des Menschenrechtsrats kritisierte »eine Vervielfachung der Massaker« in Syrien.

Der Menschenrechtsrat forderte in seiner Entscheidung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon »zusätzliche Ressourcen, vor allem mehr Personal«. Die Untersuchungskommission für Syrien unter Leitung des Brasilianers Paulo Sérgio Pinheiro untersucht seit mehr als einem Jahr mögliche Verstöße gegen die Menschenrechte in Syrien. Da die Regierung in Damaskus den UN-Ermittlern die Einreise verweigert, stützen sie sich bisher auf Befragungen in den Nachbarländern.

Die Ermittler fanden nach eigenen Angaben Beweise für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Großteil davon wurde demnach von Regierungstruppen und regierungstreuen Milizen verübt. Die Untersuchungskommission warf den Rebellen aber ähnlich Verbrechen vor.

Die Arabische Liga und die UNO haben vor einer Ausweitung des Bürgerkriegs gewarnt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, berieten am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York über die »fürchterliche Gewalt« in Syrien, wie ein Sprecher Bans mitteilte. Die drei internationalen Topdiplomaten drückten den Angaben zufolge die Befürchtung aus, dass sich Syrien zu einem »regionalen Schlachtfeld« entwickeln könnte.

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