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Inifalschen Film?

Wer die Debatte um die Rostocker Krawalle verfolgt, glaubt, im falschen Film zu sein.

„Das hat mit Nazitum nichts zu tun“., verkündet Peter Voß vom „ heute-j ournal“ - während DVU-Mitglieder in RTL Plus mit ihren Steinwürfen und Molotow-Cocktails der Brandnacht prahlen. Für Ministerpräsident Seite ist klar: Es waren „dieselben wie in Brockdorf oder vor NATO-Kasernen“ Ein Mecklenburger CDU-Landtagsabgeordneter forderte angesichts der Nazi-Pogrome, „ kriminelle Ausländer“ (!!) müßten künftig sofort abgeschoben werden.

Die Mordanschläge angereister Neonazihorden dichtet man zu „von der SPD-Asylpolitik enttäuschten Hitzköpfen“ um; den Beifall von Straftätern („Verherrlichung von Gewalt“) zu „verständlichem Unmut der Bevölkerung“ - als wären die „Asylbetrüger“ das Angriffsziel.

„Ausländer raus“ wird gegrölt, aber gemeint sind nicht etwa fremde Pässe, sondern fremde Rassen. Nicht Briten und Dänen sind Feindbild, sondern alle „Nicht-Arier“, also auch Deutsche, Juden, Moslems, Farbige, Sinti und Roma usw...

„Insgesamt zufrieden“ zeigte sich Innenminister Kupfer über den Polizeieinsatz. Trotz „organisierter Desertation“. Zu diesem in der deutschen Nachkriegsgeschichte beispiellosen Vorgang meint die des Linksra-^ dikalismus unverdächtige Rhein-Neckar-Zeitung, Polizeichef, und Innenminister müßten vor Gericht - wegen „Begünstigung von Straftaten“... Und ein Hamburger Politologie-Professor sieht „fahrlässige Komplizenschaft“ darin. Wirklich fahrlässig?

„Wir haben es schon lange kommen sehen“ gesteht Rostocks OB Killimann. Wieso legte man dann das Sammellager ausgerechnet in ein Neubauviertel? Wieso war das Heim monatelang derart überbelegt, daß es z.B. an Duschen und WC fehlen mußte? Wieso nur 200 katastrophal ausgerüstete Beamte? Wird da bei der Eskalation nicht „nachgeholfen“, auch wenn Ministerin Leuthäusser-Schnarrenberger im ZDF „dies keiner Landesregierung unterstellen“ mochte?

Vertauscht man nicht Ursache und Wirkung von Fremdenhaß? Begann die Terrorwelle nicht erst, NACHDEM eine seit den Wahlkampflügen desolate CDU die Asyldebatte vom Zaun gebrochen hatte? Mußten Schlagworte wie „Überfremdung“, „Das Boot ist voll“, die Darstellung der Ausländer als „betrunkene, lärmende, stehlende Schwarzarbeiter und Dreckfinken in Luxuswohnungen“ nicht die braune Brut ermuntern und die Gemüter aufhetzen? Und sind die einzigen, die die Pläne für weltweite Bundeswehreinsätze und die Gebietsansprüche der CDU-nahen Vertriebenenverbände vorbehaltlos unterstützten, nicht die Rechtsradikalen?

Plausibler Grund für dies Spiel mit dem Feuer: Der dramatische Popularitätsschwund der Union. Ob Arbeitsmarkt, Gesundheitsreform, Karenztage, Paragraph 218 oder West-Ost-Gefälle: ein Desaster jagt das andere. Altbewährte „äußere Feindbilder“ müssen her, um von der katastrophalen Innenpolitik abzulenken.

Maggie Thatcher gewann mit dem Falkland-Krieg eine ausweglose Wahl, ebenso Nachfolger Major mit dem Golf-Krieg. Reagan hatte die Russen und Bush jetzt den Irak. Und die Union? Das Wahljahr '94 läßt grüßen.

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