Bondevik wirft das Handtuch

Norwegens Premier bildet Kabinett um

  • Von Jochen Preußler
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Der norwegische Ministerpräsident ist offenbar amtsmüde - bei seiner Kabinettsumbildung etablierte er gleich seinen Nachfolger an der Spitze der Christlichen Volkspartei.

Nach 32 Jahren im Storting will Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik nach den Wahlen im nächsten Jahr nicht mehr für das Parlament kandidieren und damit auch nicht mehr für den Posten des Premiers. Das gab er am Wochenende bekannt und präsentierte gleichzeitig eine umfangreiche Umbildung seines Kabinetts. Als Grund für seinen Rückzug aus der Politik nannte der 57-jährige Theologe, der 2001 zum zweiten Mal eine Minderheitsregierung gebildet hatte, persönliche Gründe. Über seine künftigen Ambitionen schwieg er sich aus, meinte aber: »Ich werde weiter für die Werte meiner Partei kämpfen, für eine bessere Familien- und Umweltpolitik ebenso wie für die Armen und Verfolgten in der Welt!« Der heiklen Frage, mit wem seine Partei in Zukunft koalieren werde, wich der Premier aus. Gerade das ist aber der springende Punkt, weil die Ansichten der beiden kleinen Koalitionsparteien - Bondeviks Christlichen Volkspartei und der ebenfalls nicht sehr großen liberalen Venstre-Partei - und der konservativen Höyre-Partei in vielen Fragen doch erheblich auseinander gehen. Nicht zuletzt in Sachen eines norwegischen EU-Beitritts. Zur Umbildung seines Kabinetts, über die schon im Vorfeld viel spekuliert wurde, sagte Bondevik, ihm komme es vor allem auf »Verjüngung, Erneuerung und Modernisierung« an. Doch davon war nicht allzu viel zu merken. Die neue Postenverteilung war eigentlich gar nicht so dramatisch. Der Premier tauschte nur zwei Minister aus, wobei die in der Ölbranche bestens bekannte Thorhild Widvey (Höyre) Erdöl- und Energieministerin wird und der 31-jährige Vize der Christlichen Volkspartei Knut Arild Hareide den Umweltministerposten bekommt. Hareide gilt auch als potenzieller Nachfolger Bondeviks. Des weiteren wird u.a. ein Superministerium geschaffen - das neue Arbeits- und Sozialministerium, was in der Öffentlichkeit allgemein positiv bewertet wird. Die norwegische Presse kommentiert die »Kapitulation« Bondeviks und die Kabinettsumbildung jedoch verhalten. »Aftenposten« meint: »Das Ganze hat den Eindruck, dass die Regierung verbraucht ist und in des Volkes Gunst verloren hat. Bondevik ist nicht länger der populäre Politiker, der er einst war.« Seine Erneuerungsbemühungen seien daher begrenzt. »Er hat offenbar seine Zeit als Politiker hinter sich und seine Drei-Parteien-Konstr...

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