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Von London nach Erfurt

Die Vorbereitungen zum ersten Deutschen Sozialforum laufen

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 3 Min.
Soll im kommenden Sommer der »Geist von London« durch Erfurt wehen? Drei Wochen nach dem Europäischen Sozialforum ist der Streit um den Alternativ-Gipfel noch im Gange.
Bernard Cassen, der Präsident von Attac Frankreich, ist besorgt. Und nicht nur er. In einer Erklärung hatte sich die französische ESF-Delegation jüngst zu einigen Vorfällen auf dem Londoner Treffen geäußert, die zwar als unbedeutend erscheinen, »aber tatsächlich sehr ernst sind«. Zum Beispiel die verbalen Attacken gegenüber einigen Autonomen, die aus Protest gegen den kommerziellen und intransparenten Charakter des Europäischen Sozialforums eine Podiumsveranstaltung störten. Man stimme zwar nicht mit deren Vorgehen überein, so die französische ESF-Delegation. Die abfällige Kritik an der Aktion, die von anderen ESF-Teilnehmern erhoben wurde, diene aber kaum dazu, »Meinungsverschiedenheiten zu überwinden«. Nicht nur eine Gruppe deutscher ESF-Teilnehmer hatte die »Störaktionen« geradezu ultimativ als »nicht hinnehmbar« bezeichnet. Im Übrigen, so ein unter anderem von Vertretern von Attac, Wahlalternative und Linksruck unterzeichneter Brief, sei das Londoner Treffen »eine Bereicherung für unsere Bewegung« gewesen. Gemessen an der Teilnehmerzahl und der Unterschiedlichkeit der beteiligten Gruppen, dürften die wenigen bekannt gewordenen Auseinandersetzungen tatsächlich kaum als Beleg für das von einigen bereits vorschnell behauptete Scheitern der Sozialforums-Treffen dienen. Im Gegensatz zu früheren Gipfeln der globalisierungskritischen Internationale scheinen sich die politischen Gräben aber nicht mehr ganz so einfach durch den viel strapazierten »Geist von Porto Alegre«, dem Ort der ersten Weltsozialforen, überbrücken zu lassen. Es sei in der Vorbereitung zum Londoner ESF eben nicht gelungen, »die äußersten politischen Enden zueinander zu bringen«, sagt auch Hugo Braun von der deutschen DSF-Initiative. Spannungen müsse die Bewegung aber aushalten. Hier zu Lande sei die »Scharnierfunktion zwischen radikaleren Linken und Gewerkschaften« bislang »einigermaßen gut« von Attac ausgefüllt worden, so Braun, der im Koordinierungskreis des Netzwerkes sitzt. Konflikte sind dennoch keine Seltenheit, wie die kontroversen Debatten am Rande gemeinsamer Protestaktionen am 1. November 2003 und am 3. April 2004 gezeigt haben. Auch da hatte es heftige Kritik von links an der »Bündnispolitik« der Gewerkschaften gegeben - aber eben keine Rangeleien, wie beim gerade zu Ende gegangenen ESF. Der in der deutschen Sozialforums-Szene geäußerte Wunsch, »London nach Erfurt zu bringen«, meint denn auch weniger die dortigen Streitigkeiten, als die Hoffnung, der sozialen Protestbewegung hier zu Lande neue Impulse zu verschaffen. Wie dies geschehen kann, darüber ist man sich innerhalb der DSF-Vorbereitung noch nicht einig. Am Sonntag wird die Frage bei einem Treffen der Programm-Gruppe an erster Stelle stehen. Ob das Erfurter DSF den selbst gesteckten Erwartungen gerecht werden kann, »zivilgesellschaftliches Forum« für Diskussion von »Formen des Widerstands« zu sein, wird auch davon abhängen, ob es gelingt, die Basis des Forums möglichst breit zu halten. »Da müssen wir noch viel tun«, sagt Christine Buchholz, Linksruck-Aktivisten und in der DSF-Arbeitsgruppe »Erweiterung«. Man brauche »alle«, von den Gewerkschaften über die sozialen Bewegungen bis zur »Palästina-Solidarität«, so Buchholz kürzlich in einem Interview. Womit einer jener Konflikte angesprochen wäre, der wohl auch auf dem Weg zu einem Deutschen Sozialforum liegt - die Frage der Haltung zum Nahost-Konflikt. Das Thema hatte immer wieder für Aufregung gesorgt, auch in London. Die Aktion 3. Welt Saar hatte sogar die Teilnahme »wegen anti-israelischer Grundstimmung« abgesagt. Andere Probleme lassen sich einfacher klären. Jüngst musste der bereits bekannt gegebene Termin für das Treffen verschoben werden. Um der Überschneidung mit einer Sportveranstaltung zu entgehen, findet das erste Deutsche Sozialforum nun vom 21. bis 24. Juli statt. Die Unterstützung der thüringischen Landeshauptstadt hat sich der Vorbereitungskreis inzwischen gesichert - für manche ein wenig überraschend vielleicht, immerhin regiert ein CDU-Bürgermeister an der Gera.

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