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Bei PDS kostet Klingeln künftig Knete

Fraktion einigt sich auf Handy-Gebühr / Beschwerde über Umgangsformen im Parlament

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.
Matthias Platzeck (SPD) empfiehlt der PDS-Fraktionschefin Dagmar Enkelmann, doch mal eine Westreise zu beantragen, sein Genosse Günter Baaske mosert »Alternative kommt von Alter« und Sven Petke (CDU) bezeichnet die beiden PDS-Bundestagsabgeordneten als »Gestalten«. Das sind Splitter von der letzten Landtagssitzung. Für die PDS zeichnet sich da »ein erschreckender Stil im Umgang« ab. »So gehen Verlierer mit Gewinnern um«, kommentierte gestern PDS-Fraktionschefin Dagmar Enkelmann, als sie die Ergebnisse einer dreitägigen Klausur der sozialistischen Abgeordneten auswertete. Bei der Wahl legte die PDS 6 Prozentpunkte zu, SPD und CDU büßten enorm ein. Die neuen Gesichter bei der PDS sprachen nach ihrer ersten Landtagssitzung von einem »Kulturschock«. Ein solches Benehmen der Regierenden trage dazu bei, dass sich die Bürger von demokratischen Institutionen, ja von der Demokratie selbst abwenden, warnte Enkelmann. Sie stellte klar: »Auf dieses Niveau werden wir uns nicht begeben.« Bei der dreitägigen Klausur analysierten die Sozialisten ihr Wahlergebnis. Auch mit 28 Prozent habe die PDS ihr Wählerpotenzial in Brandenburg noch nicht ausgeschöpft, findet Enkelmann. Die Partei habe zwar bei früheren Nichtwählern und bei den Arbeitslosen gewonnen, bei den Menschen mit höherer Bildung jedoch verloren. Die Sozialisten meinen, dass viele SPD-Wähler einen Neuanfang im Land wollten und nun über die Neuauflage der SPD/CDU-Koalition enttäuscht seien. Die SPD habe sich in strategische Gefangenschaft der CDU begeben. Das von Ministerpräsident Platzeck gewählte Zukunftsmotto »Aus eigener Kraft« habe einen eher nordkoreanischen Zuschnitt, erklärte PDS-Fraktionsgeschäftsführer Heinz Vietze. In der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik gehöre der bewusste Verzicht auf äußere Impulse zum gescheiterten Konzept. Die PDS plant, künftig mit einer elektronischen Netzzeitung aus dem Parlament zu berichten. In der Fraktionssitzung soll die moderne Technik jedoch schweigen. Wessen Handy klingelt, weil er es abzuschalten vergaß, der muss fünf Euro in eine extra Kasse einzahle...

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