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Eichels Kurzatmigkeit

Voller Wehmut wird sich der Finanzminister dieser Tage an seine ersten Jahre im Amt erinnern. Die Kurve des Wirtschaftswachstums drehte damals wieder ins Plus. Den öffentlichen Haushalten spülte das mehr Geld in die Kassen, die Runde der Steuerschätzer korrigierte ihre Prognosen nach oben. Derzeit scheint ein solches Szenario wie aus einer anderen Welt. Mit dreister Beständigkeit wird Hans Eichel zwei Mal jährlich mit neuen Haushaltslöchern konfrontiert. Sieht man bei der gestrigen Hiobsbotschaft von den Einbrüchen bei der Tabak- und Mineralölsteuer ab, die der Verbraucherzurückhaltung angesichts saftiger Preisaufschläge geschuldet sind, liegen die Steuerpropheten auch bei der Lohn- und Umsatzsteuer daneben. Hauptursache ist die anhaltend depressive Binnenkonjunktur, die ihre Ursache auch in Eichels restriktiver Finanzpolitik selbst hat. Erstaunlich freilich ist es, mit welcher Fantasie die Bundesregierung beständig neue Deckungsquellen kreiert. Die Streichung eines Feiertages, der Deal mit den Pensionskassen von Post und Telekom oder die Nullrunde bei den Löhnen im öffentlichen Dienst haben eines gemeinsam: Sie sind Ausdruck politischer Kurzatmigkeit. Im besten Fall rettet sich der oberste Kassenwart damit ohne neuerlichen Fehltritt bei der erlaubten Neuverschuldung übers nächste Jahr.

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