Kaum noch Geld für den Straßenbau

Rund 60 Prozent der Pisten konnten bisher nicht gründlich saniert werden

  • Bernd Baumann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.
Auch 15 Jahre nach der Wende gleichen zahlreiche Straßen in Brandenburg noch immer Buckelpisten. Schlaglöcher zwingen die Autofahrer dazu, das Tempo erheblich zu drosseln. Trotz des Einsatzes von Milliardensummen ist die angestrebte vollständige Sanierung längst noch nicht geschafft. Da das nötige Geld fehle, könnten nicht mehr alle Landesstraßen ausgebaut werden, verkündete Verkehrsminister Frank Szymanski (SPD). Er schloss auch wegen des drastischen Rückgangs der Bevölkerung vor allem in den strukturschwachen Regionen an den Landesrändern nicht aus, dass Straßen entwidmet, zurückgebaut oder gänzlich der Natur übergeben werden könnten. Die Kommunen wiederum befürchten, dass sie künftig finanziell dafür aufkommen müssen. »Angesichts der schlechten Kassenlage ist es überhaupt nicht möglich, alle vom Land aufgegebenen Straßen zu übernehmen«, sagte Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. »Wir sind damit hoffnungslos überfordert.« Die Regierung erwarte von den Bürgern mehr Mobilität, gleichzeitig wolle sie aber beim Ausbau der Infrastruktur weiter sparen. Das passe nicht zueinander. Für den Ausbau von Bundes- und Landesstraßen flossen von 1999 bis Ende 2003 immerhin rund 3,1 Milliarden Euro. Die Fahrbahnen auf einer Länge von 1400 Kilometern wurden damit erneuert und auf den modernsten Stand gebracht. Besonders profitierten davon die Autobahnen. Die Mittel stellte zum größten Teil der Bund zur Verfügung. Das märkische Straßennetz umfasst rund 800 Kilometer Autobahnen und 2800 Kilometer Bundesstraßen. Die Landesstraßen erstrecken sich auf einer Länge von 5800 Kilometern. Den größten Anteil machen allerdings die Kreis- und Kommunalstraßen mit fast 15000 Kilometern aus. »Erst rund ein Viertel der Landesstraßen befinden sich inzwischen in einem guten Zustand«, musste Szymanski einräumen. Damit sind etwa 60 Prozent größtenteils noch unsaniert. Da kaum Geld vorhanden ist, konnten nur die unbedingt notwendigen Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden. Gut vorangekommen ist nach Einschätzung Szymanskis dagegen der Ausbau der Radwege. »Das hat für uns weiter Priorität«, betonte der Minister. Damit sollen die Radler angesichts des weiter stark zunehmenden Verkehrs deutlich mehr Sicherheit erhalten. Zwischen 1999 und Ende 2003 wurden entlang der Bundesstraßen 174 Kilometer Radwege neu geschaffen. An Landesstraßen waren es 90 Kilometer. »Über weitere 600 Kilometer befinden sich gegenwärtig im Bau«, sagte Szymanski. Bei einem durchschnittlichen Kilometerpreis von 90000 Euro wurden etwa 24 Millionen Euro an Bundesgeldern sowie elf Mill...

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