»Ort des Gedenkens und der Freude«

Bundestagsabgeordnete fordern eine zentrale Mauergedenkstätte am Brandenburger Tor

Auf dem Gelände »um das Brandenburger Tor« soll eine Gedenkstätte »als zentraler Ort des Erinnerns an die Berliner Mauer, des Gedenkens an ihre Opfer und der Freude über die Überwindung der deutschen Teilung« entstehen. Das fordern vier Bundestagsabgeordnete in einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag. Bundestag, Bundesregierung und Land Berlin sollen diese Idee umsetzen. Carl-Ludwig Thieme (FDP) und Werner Kuhn (CDU), die diesen Vorschlag gestern präsentierten, sowie Franziska Eichstädt-Bohlig (Grüne) und Stephan Hilsberg (SPD) haben seit einem Jahr über diese Idee diskutiert. Sie sei also keine Reaktion auf die private Mauer- und Kreuz-Aktion am ehemaligen Checkpoint Charlie, stellte Thiele fest. Weder das Mauermuseum an der Friedrichstraße noch die Gedenkstätte an der Bernauer Straße oder das in den Boden eingelassene Mauer-Pflasterband entsprächen 15 Jahre nach dem Mauerfall den Bedürfnissen von Berlinern und Besuchern, sich zu erinnern. Auch nicht die improvisierten weißen Kreuze zum Gedenken an die Maueropfer an der Ebert-/ Ecke Scheidemannstraße gegenüber dem Reichstagsgebäude. Das Brandenburger Tor sei das Symbol für Teilung und Einheit. Mauer und Tor seien »untrennbar verbunden, im Guten und Bösen«, sagte Kuhn. Hier sei der zentrale Ort für eine gesamtdeutsche, staatliche Aufgabe, und daraus ergebe sich die Verantwortung des Bundes. Welche Form die Idee annehmen soll, ist offen. Kuhn sprach von einem »baulichen, optischen Zeichen«, einer Gedenkstätte, die sich in die nahe gelegenen anderen, vorhanden einfügen soll. Thiele wollte unter »vielen Möglichkeiten« keine vorgeben: »Wir wollen aus der Mitte des Bundestages einen Anstoß geben.« Im Diskussionsprozess sollten sich Vorschläge entwickeln. Im Antrag heißt es, Bundestag, Bundesregierung und Berlin sollen bis zum 13. August 2005 ein Rahmenkonzept und einen Verfahrensvorschlag »zur Dokumentation und Erinnerung an die Berliner Mauer sowie ihre lokal- wie gesamtpolitischen, individuellen wie gesellschaftlichen Folgen« erarbeiten. Bevor der Antrag im Parlament eingereicht werden kann, muss er von mindestens fünf Prozent, also 33 Abgeordneten, unterstützt werden. Da er bereits längere Zeit fraktionsübergreifend beraten wurde, sehen die Initiatoren darin keine Hürde. Die erste Lesung wäre demnach Anfang 2005 möglich, sagte Thiele. Die noch vage Idee machte er beim Thema Finanzierung etwas vorstellbarer: »Die Gr...

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