EB! Mehr Schutz mit weniger Normen

Im Entwurf für ein Umweltgesetzbuch stecken zahlreiche Neuerungen Von Markus Dufner

Ein modernes Umweltrecht aus einem Guß soll dem Umweltschutz mehr Gewicht und Schlagkraft verleihen. Die Enquete-Kommission »Schutz des Menschen und der Umwelt« des Bundestages, die den Entwurf für ein Umweltgesetzbuch (UGB) kürzlich entgegennahm, lobte diesen als »Jahrhundertwerk«. Bislang noch ist das Umweltrecht über viele verschiedene Gesetze verstreut. Das geplante UGB soll mit dem bisherigen »Regelungsdickicht« im Um-

weltbereich Schluß machen und »mehr Umweltschutz durch weniger Normen« zum Ergebnis haben, hofft Kommissionsvorsitzende Marion Caspers-Merk (SPD). Der Entwurf entspricht im wesentlichen dem von der Enquete-Kommission geforderten »medien- und ressortübergreifenden Ansatz« im Umweltschutz.

Der UGB-Entwurf, der von der Sachverständigenkommission beim Bundesumweltministerium erarbeitet wurde, sieht die Einführung von »Umweltqualitätszielen« und »Umweltstandards« vor, welche die langfristige Belastung der Umwelt berück...


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