?–i Horno oder die Kohle?

Landesverfassungsgericht in Potsdam beriet über Braunkohlengrundlagen-Gesetz Von Jörg Staude

Zum zweiten Mal beriet das Landesverfassungsgericht Brandenburg am Donnerstag in Potsdam in mündlicher Verhandlung über das sogenannte Horno-Gesetz. Am späten Abend nach Redaktionsschluß wollte das Gericht das Urteil in der Sache fällen.

Das beliebteste Bild, um den Kampf der 350 Hornoer darzustellen, war das von David gegen Goliath. Eine lange Zeit schon hält die sorbische Gemeinde die »Riesen« in Landesregierung und Energieunternehmen hin. Zur Erinnerung: Das Brandenburgische Braunkohlengrundlagengesetz (BbgBkGG) war notwendig geworden, weil die Landesregierung im Februar 1994 den Braunkohleplan für den Tagebau Jänschwalde einfach per Verordnung wieder für gültig erklärte. Gegen diese Willkür legte Homo Verfassungsbeschwerde ein - und bekam am 1. Juni 1995 vom selben Verfassungsgericht recht: Die Auflösung einer

Gemeinde bedarf eines förmlichen Gesetzes. Drei Jahre benötigte die Landesregierung, damit am 11. Juni 1997 der Landtag end...


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