Meinungsmache für »wahre Werte«

Stimmungstest: Kommunalwahlen nach Gebietsreform Von Julian Bartosz, Wroclaw

In Polen finden am Sonntag Wahlen zu den Vertretungen von Gemeinden, Kreisen und Wojewodschaften statt. Ein Jahr nach dem Amtsantritt der Regierung Buzek ein wichtiger Stimmungstest.

Wenige Tage vor den Wahlen war aus dem Finanzministerium durchgesickert, daß die über 300 neuen Kreise (und vor allem um diese zweite Stufe der »selbstverwalteten Republik« drehte sich monatelanger Streit) über ganze vier Prozent ihres Haushalts werden entscheiden und verfügen dürfen. Der »Rest« wird ihnen von der Warschauer Zentrale strikt nach Haushaltstiteln verordnet und zugeleitet. Dies sei deshalb notwendig, weil die Leute »da unten« die Kunst des Ausgebens von Steuergeldern erst lernen müßten. Dabei war die regierende Wahlaktion Solidarnosc (AWS) monatelang mit Losungen hausieren gegangen, die an das bekannte »Alle Macht den Räten« erinnerten.

Als Staatspräsident Aleksander Kwasniewski das Fernsehpublikum indes am letzten Sonntag - ohne Nennung vo...


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