Mehr Druck auf ALG-II-Empfänger

Clement: Hohe Kosten durch angeblichen Missbrauch / Arbeitslosigkeit leicht gesunken

Während die Arbeitslosenzahl im September auf hohem Niveau verharrte, kündigte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) härteren Druck auf Emfänger des Arbeitslosengeldes (ALG) II an.

Berlin/Nürnberg (Agenturen/ND). Wirtschaftsminister Clement sprach von einer »bedrückenden Kostenexplosion« beim ALG II und kündigte in diesem Zusammenhang schärferes Vorgehen gegen so genannten Missbrauch an. Er erklärte die hohen Kosten unter anderem mit einem anhaltenden Zugang an Bedarfsgemeinschaften, »der nicht immer rational begründet werden kann«. Etwa zehn Prozent der heute gemeldeten Empfänger des ALG II gehörten nicht in die Arbeitslosenstatistik. »Wir gehen verstärkt Hinweisen auf Missbrauch nach, der vorhanden ist«, sagte Clement. Der Minister rechnet in diesem Jahr mit weiteren 3,0 bis 3,5 Milliarden Euro zusätzlicher Ausgaben für das ALG II. Die Gesamtkosten würden sich damit von ursprünglich vorgesehenen 14,6 Milliarden Euro auf bis zu 26,1 Milliarden Euro erhöhen. In Nürnberg wurden am Donnerstag die neuesten Arbeitslosenzahlen verkündet. Danach sank die Zahl der Arbeitslosen im September um 79 000 auf 4 650 046. Das waren 393 000 mehr als vor einem Jahr, berichtete die Bundesagentur für Arbeit. Die Arbeitslosenquote ging um 0,2 Punkte auf 11,2 Prozent zurück. Vor einem Jahr hatte sie bei 10,3 Prozent gelegen. In der aktuellen Statistik sind erstmals rund 60 000 Männer und Frauen enthalten, die von den 69 so genannten Optionskommunen im Rahmen der Hartz-IV-Reform in Eigenregie betreut werden. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise, sagte, der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei im September stärker als jahreszeitlich üblich ausgefallen. Das liege vor allem daran, dass sich weniger Menschen nach dem Verlust ihres Arbeitsplatzes arbeitslos gemeldet hätten. Damit setze sich der positive Trend der Vormonate fort. Die Bundesagentur sieht unterdessen Spielraum für eine Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung. Finanzvorstand Raimund Becker sagte, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung könnten zum 1. Juli 2006 um 0,5 Punkte auf sechs Prozent sinken. Dieser Spielraum ergebe sich durch Einsparmöglichkeiten der Behörde. Außerdem profitiere die Arbeitsagentur im kommenden Jahr von einem Einmaleffekt in Höhe von drei Milliarden Euro. Grund sei eine Gesetzesänderung, nach der Arbeitgeber ihr...

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