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Neustart an der Kieler Förde?

Jens Schulz zum Chef der LINKEN in Schleswig-Holstein gewählt / Landesparteitag um Eintracht und Aufarbeitung bemüht

  • Von Dieter Hanisch, Neumünster
  • Lesedauer: 2 Min.
Die Linkspartei flog dieses Jahr aus dem Landtag in Kiel. Auf dem Landesparteitag an diesem Wochenende wurde deutlich: Man will in Zukunft einiges anders machen.

Schleswig-Holsteins LINKE hat mit Jens Schulz aus Lübeck einen neuen Kopf. Der 59-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Neumünster 64 der 79 möglichen Delegiertenstimmen für den Posten des Landessprechers, für den er ohne Gegenkandidatur kandidierte. Dem flügelübergreifenden Pragmatiker fällt nun die Rolle zu, die Partei nach der Wahlschlappe im Mai wieder enger zusammenrücken zu lassen. Entsprechende Beteuerungen dazu gab es aus mehreren Richtungen der Basis am Sonntag zuhauf.

Vor dem Hintergrund der anstehenden Kommunal- und Bundestagswahl 2013 sowie der Europawahl 2014 wurde einem neuen handlungsfähigen Landesvorstand das Wort geredet. Eine Aussprache zur geleisteten Arbeit und zu den bevorstehenden Aufgaben mündete eher ungewohnt in beinahe schon unheimlicher Harmonie, wenn man auf vergangene Parteitage zurückblickt.

Der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger brachte bei seinem Antrittsbesuch im Norden die parteiinternen Umgangsformen in seiner Ansprache auf den Punkt. Er erinnerte daran, dass die LINKE eine pluralistische Partei sei, die verschiedene Strömungen verkörpere. Auf dem Parteitag wurde vereinbart, dass der neue Vorstand sich enger mit den Kreisverbänden verzahnt. Das soll die Schlagkraft und Effektivität erhöhen. Schulz sprach sich in seiner Bewerbungsrede für eine schonungslose Aufarbeitung der verlorenen Landtagswahl aus, ohne in eine Schulddebatte zu verfallen. Er richtete seinen Blick vor allem nach vorne und versprach unter anderem, schwache Kreisverbände stärken zu wollen. Ob der als inhaltliche Parteischmiede installierte Landesrat sich weiterhin behaupten kann, muss sich künftig zeigen, denn zuletzt kam bei zwei anberaumten Zusammenkünften keine Beschlussfähigkeit mehr zustande.

Ein vom bisherigen Vorstand ausgearbeiteter Leitantrag für die Kommunalwahlen wurde zum Arbeitspapier für den neuen Vorstand umgewandelt. Parteichef Riexinger appellierte an die Delegierten, insbesondere die »Rückholung des Öffentlichen«, also die Abkehr von Privatisierung als »Gewinn an Lebensqualität« vor Ort in den nun anstehenden Wahlkämpfen zu thematisieren. Er rief seine Partei dazu auf, sich nicht nur an sozialen Bewegungen zu beteiligen, sondern deren Motor zu werden.

Der für dreieinhalb Monate wirkende bisherige Übergangs-Landessprecher Klaus-Dieter Brügmann schrieb den Mitgliedern noch einmal ins Stammbuch, dass Politik nicht nur im Wahlkampf nah am Menschen sein müsse. Ein Politikwechsel sei dem bloßen Schielen auf einen Wahlerfolg im Zweifelsfall vorzuziehen, so Brügmann.

Doch nicht alle Positionen im neuen Landesvorstand der schleswig-holsteinischen LINKEN wurden besetzt. So blieb der satzungsgemäß vorgesehene Posten einer Co-Landessprecherin vakant, weil es dafür keine weibliche Kandidatur gab.

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