Anspruch und Realität

Sabine Lösing über die vermeintliche »Zivilmacht Europa«

Sabine Lösing, geboren 1955 in Godesberg, gehört für die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament dem Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung an. Sie gehört dem Vorstand der LINKEN an. Für »nd« befragte sie Olaf Standke.

nd: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat sich »tief bewegt« und »geehrt« über den Friedensnobelpreis an die Union gezeigt. Wie haben Sie reagiert?
Lösing: Ich war sehr überrascht. Und ich frage mich, ob man gerade in diesen Zeiten von Fiskalpakt und Spardiktaten die Integrationsleistung der EU und ihren Beitrag zu Frieden und Versöhnung in diesem Maße ehren sollte. Ich habe eher den Eindruck, dass sich die Union in Richtung einer fortschreitenden Desintegration entwickelt, zugunsten der reicheren und mächtigen Länder, dass besonders Länder des Südens immer weiter an die Peripherie gedrängt werden. Der soziale Frieden in der EU ist zur Zeit sehr gefährdet.

Es geht für Sie also nicht nur um die Frage Krieg oder Frieden?
Die Linke in der EU fasst den Friedensbegriff weiter. Aber wenn man sieht, dass die Solidaritätsklausel des Vertrages von Lissabon weitgehend so interpretiert wird, dass Militäreinsätze bei Störungen des Friede...


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