Belgische Klage gegen NATO-Kernwaffenübung

Friedensorganisationen sehen Völkerrecht verletzt

  • Von Ralf Klingsieck, Paris
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der belgische Verband für Frieden und Demokratie CNAPD (Coordination nationale d’action pour la paix et la démocratie) hat im Namen von sechs Friedensorganisationen beim Gerichtshof in Brüssel Klage gegen eine Atomwaffenübung eingereicht, die seit Montag am NATO-Standort Büchel bei Koblenz stattfindet und an der Belgien beteiligt ist.

An dem jährlichen Einsatztraining unter dem Codenamen »Steadfast Noon«, das bis zum 24. Oktober dauern soll, nehmen alle Mitgliedsländer der Militärallianz teil, die selbst über Kernwaffen verfügen oder auf deren Territorium solche Waffen der USA stationiert sind. In Belgien ist dies am Standort Kleine Brogel der Fall, wo - ebenso wie in Büchel - Bomben vom Typ US B-61 lagern. Im vergangenen Jahr fand das Manöver »Steadfast Noon« im niederländischen Volkel statt, 2010 im italienischen Aviano. Dabei handelt es sich sowohl um Flugübungen mit F-16 und anderen Jagdbombern als auch um die Koordinierung der Luftwaffeneinsatzstäbe der beteiligten NATO-Staaten.

Samuel Legros hat die Klage für die CNDAP vorbereitet, denn - wie er erklärt - »Atomwaffen und damit auch Vorbereitungen für ihren Einsatz verletzen das Vö...

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