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Die Krisenproteste gehen weiter

Um über weitere Proteste in Zeiten der Euro-Krise zu beraten, treffen sich am Wochenende 20./21. Oktober Vertreterinnen und Vertreter außerparlamentarischer Bewegungen, aber auch der Linkspartei in Frankfurt am Main. Am Sonntag wird es vor allem darum gehen, wie – nach »Blockupy« im Mai und »Umfairteilen« im September - die Krisenproteste auf der Straße weitergehen. Einige Ideen existieren schon: Im Frühjahr 2013 soll ein Blockupy 2.0 stattfinden und an die diesjährigen Bankenproteste anknüpfen.

Das »neue deutschland« bot in den vergangenen Monaten zahlreichen Aktivisten und Gruppen die Möglichkeit zur Stellungnahme: Wie weiter mit der sozialen Frage?

Die Gruppe Soziale Kämpfe und Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken (IL)stritten im Juni 2012 über das Verhältnis von Partei und Bewegung in Zeiten der Krise. Eine Kooperation sei sinnvoll, meinten beide Seiten. Während jedoch die Gruppe Soziale Kämpfe die Möglichkeit aufwarf, in die Linkspartei einzutreten und damit aus der Sicht von »innen« und »außen« auszusteigen, empfahl der IL-Aktivist allen, die hauptsächlich auf außerparlamentarische Aktionen orientiert sind, das staatliche Gewaltmonopol offensiv in Frage stellen möchten und auf den revolutionären Bruch setzen, sich besser einer linksradikalen Organisierung anzuschließen.

Im August 2012 debattierte Tine Steininger von Attac mit Steven Baldser von der autonomen antifa [f] über die Frage, wie weiter mit den Krisenprotesten nach Blockupy? Beide zogen ein positives Resümee der Blockupy-Proteste und vertraten die Auffassung, dass die Proteste weitergehen müssen. attac sieht eine Notwendigkeit, staatliche Angriffe auf das Sozialsystem frühzeitig zu erkennen und entsprechend zu reagieren. Die Frankfurter Antifa-Gruppe möchte dafür den Handlungsspielraum erweitern und eine »grenzübergreifende Vernetzung und Radikalisierung sozialer Kämpfe«, die sich nur in Solidarität jenseits der Nationalstaaten ausdrücken könne.

Die Debatte geht weiter, am Sonntag, dem 21. Oktober auf dem Blockupy-Aktionsratschlag in Frankfurt am Main - und hier im nd-Blog »In Bewegung«.

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