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Tom Strohschneider 24.10.2012 / In Bewegung

Gegen das »dauernde Abreißen«: zur Debatte über Linke, Partei und Bewegung

Mitte November findet erneut ein Bewegungsratschlag bei der Linkspartei statt. Das erste Treffen dieser Art im Sommer hat nicht viel Schlagzeilen gemacht - es ging darum, »gegenseitige Erwartungen, Herausforderungen und Planungen« zu besprechen. Rund 40 Vertreter von Sozialverbänden, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und linken Gruppen waren der Einladung der neuen Doppelspitze der LINKEN gefolgt, nach dem Ratschlag war von einer »sehr konstruktiven und solidarischen Debatte« die Rede. Man ging auseinander mit dem Vorsatz, die Diskussion fortzusetzen: konzentriert auf drei Schwerpunkte (Umverteilung, Kampf um öffentliche Güter, Revitalisierung der sozialen Frage) sollte in den jeweiligen Gruppen und Zusammenhängen soweit Vorarbeit geleistet werden, dass »beim nächsten Treffen eine Verständigung« möglich sei, wie es in der Einladung für den 16. November heißt, »wie wir sie als gemeinsame Projekte (...) entwickeln können«. Parallel zu dem, was sich im Bewegungsratschlag ausdrückt - ein neuer Versuch, das Verhältnis von Partei und Bewegung, von parlamentarischer Praxis und außerparlamentarischem Protest auszuloten - begann im Juni eine kleine Debatte: Ausgangspunkt war der Eintritt von mehreren Linken in die Linkspartei, prominent erklärt unter anderem von Raul Zelik. Der Schritt blieb nicht ohne Widerspruch, es gab offene Briefe, Podiumsdiskussionen, ein paar Debattenbeiträge auf Blogs und in linken Zeitungen. Debatte mit Ausstrahlung steht noch aus Doch die Fäden dieser Verständigungen erscheinen irgendwie unverbunden. Was die Gruppe Soziale Kämpfe einmal als Ziel formulierte, nämlich »die bisherige Arbeitsteilung von linker Partei und linker Bewegung auf den Prüfstand zu stellen«, blieb vereinzelter Versuch. Eine Diskussion, die den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen angemessen wäre, eine Debatte also, die bundesweite Ausstrahlung hat, die einen politischen Magnetismus entfaltet, dem sich auch die großen Gewerkschaftsschiffe nicht entziehen können, eine solche Diskussion müsste erst noch in Gang kommen. Ein Weg dorthin könnte darin bestehen, das Verhältnis von Bewegung und Parteien mehr inhaltlich zu bestimmen – statt, wie es oft geschieht, auf der Ebene von allgemeinen Bündnisappellen oder grundsätzlicher Parteienkritik stehen zu bleiben. In einem Text über »Finanzdominierte Akkumulation und die Krise in Europa« haben - um nur ein Beispiel zu nennen - Alex Demirovic und Thomas Sablowski ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass es innerhalb der fragmentierten Linken »vielleicht Einzelne oder Gruppen« gibt, »die sich mit ähnlichen Fragen und Problemen wie wir beschäftigen«. In diesem Fall mit Fragen der Bestimmung der gegenwärtigen Krisenmomente, von Einstiegsprojekten in eine Transformation, einer sozialistischen Perspektive und einer »linken« Europapolitik. In der Krise sei »es nicht die Aufgabe der Linken, den Euro zu verteidigen oder umgekehrt gegen den Euro zu mobilisieren. Hauptaufgabe der Linken ist es, zur besseren Verteidigung der subalternen Klassen gegen die Austeritätspolitik beizutragen«, schreiben Demirovic und Sablowski. Wie aus der Summe der einzelnen Teile mehr wird Wer dabei welche Rolle übernimmt, damit aus der Summe der einzelnen Teile mehr wird als ein zum hundertsten Mal ausgebliebener »heißer Herbst«, was für Lernerfahrungen wo gemacht werden könnten und wie das, was der Autor Michael Wildenhain in der "Tageszeitung" ein "dauerndes Abreißen von Zusammenhängen« nennt, verhindert werden könnte, welche Rolle ein Begriff wie jener der Mosaiklinken in Zeiten noch haben kann, in denen die Steinchen sich allzu oft nicht zu einem Bild fügen - das sind die Fragen, die zu beantworten das nd-Blog »In Bewegung« einen Beitrag leisten will. Dazu gehört, zusammenzubringen, was noch zu oft nebeneinander läuft: die Fäden der bereits geführten Diskussionen.

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Keine gesellschaftliche Veränderung ohne außerparlamentarische Bewegungen: Sie kämpfen mit vielfältigen Aktionen für eine andere, bessere Welt. Sie fordern das Unmögliche und tragen dazu bei, Utopien näher zu kommen. Der Bewegungsblog betrachtet, was außerhalb von Parlamenten gedacht, geplant und worüber gestritten wird – interessiert, kritisch und mit der nötigen Sympathie.

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