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CSU-Sprecher tritt zurück

Versuchte Einflussnahme beim ZDF hat Folgen

München (epd/nd). In einer Debatte im Bayerischen Landtag zum Rücktritt des CSU-Pressesprechers hat Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) zugesichert, er werde dazu beitragen, den Sachverhalt in den Gremien des ZDF aufzuklären. Seehofer nannte den Anruf des früheren Parteisprechers Hans Michael Strepp beim ZDF »aufklärungsbedürftig«. Er habe mit Strepp vor der Landtagsdebatte erstmals persönlich über das Thema gesprochen. Der Rücktritt des Pressesprechers sei »notwendig und richtig«, sagte Seehofer.

Strepp hatte den CSU-Parteivorsitzenden Seehofer um Entbindung von seiner Aufgabe des Pressesprechers gebeten. Am Mittwoch war ein Telefonanruf Strepps in der »heute«-Redaktion des ZDF bekannt geworden, mit dem er am vergangenen Sonntag nach Darstellung des Senders eine Berichterstattung über den SPD-Landesparteitag verhindern wollte. Die SPD-Landtagsfraktion stellte daraufhin einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel »Pressefreiheit achten. Meinungsvielfalt sichern. Zensurversuche unterbinden«.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher sagte in der Debatte, Schritt Strepps habe ausdrücklich Respekt verdient. »Aber man muss den Eindruck gewinnen, Herr Strepp ist ein klassisches Bauernopfer geworden«, fügte er an. Denn es dränge sich der Eindruck auf, dass er eine »Auftragsarbeit« von Ministerpräsident Seehofer und Generalsekretär Alexander Dobrindt erledigt habe. Es könne kein »Alleingang des Strippenziehers« gewesen sein, sondern sei Ausdruck der Pressestrategie Seehofers.

Dies wies der medienpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Eberhard Sinner, entschieden zurück.

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