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Kuba erlaubt Rückkehr von Flüchtlingen

Neuer Reformschritt betrifft Zeit nach 1994

Havanna (dpa/nd). Kubanische Flüchtlinge dürfen künftig wieder in ihre Heimat zurückkehren. Das sehen neue Maßnahmen der Migrationsreform vor, die am Mittwochabend im kubanischen Staatsfernsehen verkündet wurden. Betroffen von der Reform sind Kubaner, die nach 1994 geflohen sind und acht Jahre im Ausland gelebt haben. Bisher wurden Flüchtlinge von den Behörden als Landesverräter betrachtet, die mit ihrer Flucht das Recht auf eine Rückkehr nach Kuba verwirkt hatten. Zwischen Juli und August 1994 flüchteten - teils auf kaum seetüchtigen Flößen - massenhaft Kubaner in die USA. Schätzungen sprechen von mehr als 30 000 Menschen, die die Insel verlassen hatten. Die Regierungen von Fidel Castro und dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton schlossen daraufhin im August 1994 ein Abkommen, in dem Havanna zusagte, eine Massenflucht künftig zu verhindern und Washington im Gegenzug versprach, Visa für eine legale Einwanderung auszustellen.

Erst vor wenigen Tagen hatte die kubanische Regierung die bisher geltenden Reisebeschränkungen weitgehend aufgehoben. Die sozialistische Regierung kündigte am 16. Oktober an, dass die Bürger vom 14. Januar 2013 an keine Ausreiseerlaubnis mehr benötigen werden. Um das Land zu verlassen, reiche dann ein Pass und ein Einreisevisum des Ziellandes. Auch eine Einladung aus dem Ausland sei nicht mehr erforderlich. Die Regierung deutete aber Einschränkungen für bestimmte Berufsgruppen an. Zudem blieb unklar, ob auch Oppositionelle künftig ausreisen dürfen.

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