Zu mehr Mut nicht bereit

Nachlese zum Parteitag der Berliner LINKE

  • Von Horst Arenz
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

An den Landesparteitag der Partei DIE LINKE waren hohe Erwartungen geknüpft, handelte es sich doch um den ersten Parteitag nach der verlorenen Wahl, auf dem sich die Parteispitze der Verantwortung in der Regierungszeit stellte. Leider wurden die Erwartungen nur zum Teil erfüllt.

Wie der beschlossenen Fassung des Leitantrages zu entnehmen ist, hat die Partei die auch und gerade in der Hauptstadt sich zuspitzenden Auseinandersetzungen erkannt. Sie hat die Absicht bekundet, auf den Feldern Arbeit, Wohnen und öffentliche Daseinsvorsorge in die politische Offensiv zu gelangen. Auch der Verlauf der Debatte um den Leitantrag hat gezeigt, dass sich die Parteiführung innerparteilicher Kritik öffnen will. Immerhin wurden einige in Änderungsanträgen eingebrachte Forderungen in die Beschlussfassung aufgenommen.

Dennoch gibt der Parteitag Anlass zur Kritik. Signale, dass konstruktive Zuarbeit kritischen Sachverstands als dem Engagement der Parteibasis förderlich verstanden wird, sind weiter Mangelware.

Berlin – Hauptstadt der Verdrängung

Symptomatisch dafür steht der Bereich Wohnen und Mieten. Das Tempo de...


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