Werbung

Hunger auf Karlsruhe

Ralph Boes hat einen verrückten Plan - er will sich bis zum Bundesverfassungsgericht hungern

  • Fabian Lambeck
  • Lesedauer: 7 Min.
Seit dem 1. November verweigert der Hartz-IV-Bezieher Ralph Boes die Nahrungsaufnahme. Damit protestiert er gegen die 90-prozentige Kürzung seines Regelsatzes durch ein Berliner Jobcenter. Wenn sein Plan aufgeht, wird sich bald das höchste deutsche Gericht mit seinem Fall befassen.

Wie geht es einem, der bereits seit neun Tagen hungert? Solange schon verweigert der Berliner Ralph Boes die Nahrungsaufnahme. Sein Hungern ist Protest. Protest gegen die Kürzung seines Hartz-IV-Regelsatzes. Den hatte das Jobcenter um 90 Prozent zusammengestrichen. Ich will wissen, was für ein Mensch dieser Ralph Boes ist. Und so stehe ich an einem grauen Freitag vor seiner Tür im Berliner Stadtteil Wedding. Eine Unterstützerin mit Irokesenfrisur öffnet die Tür und führt mich in die Küche. Dort sollen wir auf Ralph Boes warten.

Plötzlich stürmt ein drahtiger Mittfünfziger in den Raum. »Hallo, ich bin Ralph Boes und gleich wieder zurück«, sagt er und verschwindet ebenso schnell, wie er gekommen ist. Der Mann hat Energie - soviel steht fest. Nach wenigen Augenblicken ist er wieder zurück und setzt sich mit einem Lächeln an den großen Esstisch. Seine Augen leuchten, die Wangen glühen vor Begeisterung. Er wirkt nicht wie jemand, der seit neun Tagen nichts mehr gegessen hat.

»Der Hunger entfesselt ungeahnte Kräfte«, erklärt Boes. Aber gehen solche Strapazen wirklich spurlos an einem vorbei? »Ich habe auch meine Einbrüche«, räumt er ein. Als er am siebenten Tag morgens aufwachte und den Computer einschalten wollte, wurde er von Panikgefühlen übermannt. Er hatte Angst, der Sache nicht gewachsen zu sein. Doch dann erinnerte er sich an einen Spruch aus der Bibel: »Am siebten Tage sollst du ruh'n und mal was richtig Schönes tun.«

Ob sein Protest etwa religiös motiviert sei, will ich wissen. Nein, wehrt ab. Der Kirche habe er bereits während seiner Studentenzeit den Rücken gekehrt. Ohnehin sei seine Mitgliedschaft ihm nie eine Herzensangelegenheit gewesen. Schließlich habe man ihn bereits als Säugling dort aufgenommen, sagt er und lächelt wieder.

Doch wie kommt ein Winzersohn aus Rheinland-Pfalz dazu, in einen Hungerstreik zu treten? »Die Sache begann mit meiner Entlassung«, erinnert sich Boes. Bis zum Jahre 2005 arbeitete er als Manager einer Seniorenresidenz. Dann kam ein neuer Direktor und der unkonventionelle Boes landete auf der Straße. Schnell machte er Bekanntschaft mit den Schattenseiten der sozialen Marktwirtschaft. Gefangen im Hartz-IV-System, entdeckte er die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Jeder Bürger soll einen monatlichen Betrag erhalten - ohne Gegenleistung. Befürworter argumentieren, so werde auch Arbeit entlohnt, die in einer marktorientierten Ökonomie nicht bezahlt werde. Zumal der Kapitalismus so produktiv geworden ist, dass er auf die Arbeitskraft von Millionen Menschen hierzulande verzichten kann.

Boes ist begeistert und findet Gleichgesinnte. Sie gründen die Bürgerinitiative Grundeinkommen. Schnell macht sich Boes einen Namen als Redner. Er tourt durch die ganze Republik, obwohl er das eigentlich nicht darf, wie er betont. »Schließlich gilt für Hartz-IV-Bezieher die Residenzpflicht.« Ohne vorheriges Okay des Jobcenters dürfen Langzeitarbeitslose ihre Stadt oder den Landkreis nicht verlassen.

In der Schusslinie der Sanktionen

Trotzdem reist er und hält Vorträge. Mal vor MLPD-Mitgliedern, mal vor Unternehmerverbänden. Selbst die Bundeszentrale für politische Bildung schätzt sein Wissen und engagiert ihn mehrfach. Einmal gibt er ein Interview. Erst später erfährt er, dass Alpenparlament.tv eine rechte Webseite sein soll. Noch heute halten ihm das Kritiker vor. »Selbstverständlich bin ich kein Rechter«, beteuert er.

In seinen Vorträgen plädiert er für einen neuen Arbeitsbegriff: »Ich spreche jede Arbeit heilig, die aus einem inneren ernsten Anliegen eines Menschen kommt. Unabhängig davon, ob sie einen Erwerb ermöglicht oder nicht«, sagt Boes. Er selbst sei ein gutes Beispiel dafür, dass das kapitalistische System nicht funktioniere: »Ich arbeite Vollzeit, bekomme jedoch kein Geld dafür.«

Im März 2011 hat er die Nase voll. Er veröffentlicht den »Brandbrief eines entschiedenen Bürgers«, in dem er ankündigt, fortan keine der unsinnigen Regeln des Jobcenters mehr zu befolgen. »In Deutschland herrscht eine Zwei-Klassen-Gesellschaft«, urteilt er. »Für die einen gilt das Grundgesetz noch, für Hartz-IV-Bezieher nicht mehr.« Er schickt den Brief an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und die Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

Doch Boes will mehr. Er will die Hartz-IV-Sanktionen per Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe stoppen. Er selbst soll der Präzedenzfall sein. »Indem ich mich offen in die Schusslinie aller Sanktionen stelle.« Doch dazu muss er erst mal sanktioniert werden. Normalerweise kein Problem. Schon bei kleinsten Regelverstößen kürzt das Jobcenter die monatlichen Zahlungen. Im letzten Jahr bundesweit mehr als 500 000 mal. Aber beim Amt hat man Wind von der Sache bekommen. Trotz vieler vorsätzlicher Regelverstöße bleiben Sanktionen aus. »Ich musste mit Dienstaufsichtsbeschwerde drohen, bis ich endlich für mein Fehlverhalten bestraft wurde.« Seit November erhält Boes nur noch zehn Prozent seines Regelsatzes. Das sind 37,40 Euro im Monat. Davon kann keiner leben. Da er Lebensmittelgutscheine, die das Jobcenter in solchen Fällen ausgibt, strikt ablehnt, hungert er sich nun vor das Bundesverfassungsgericht.

In der Politik ist man bereits auf seine Aktion aufmerksam geworden. Linksparteichefin Katja Kipping hat ihm Rechtsbeistand angeboten. Am Donnerstag war Boes im Bundestag, weil zwei Grüne Parlamentarier mit ihm sprechen wollten. Zudem erreicht ihn täglich Post aus dem gesamten Bundesgebiet. »Zu 99 Prozent sind die Reaktionen der Menschen positiv«, so Boes. Sich selbst sieht er dabei als Instrument. Seine Mitstreiter sollen mit ihm umgehen wie »mit einer Ratte in einem Labor«. Die Frage sei, wie man ihn so einsetzen könne, »dass der größte Effekt dabei herauskommt«.

Bundesagentur für Einkommen

Die kleine Schar von Unterstützern, die derzeit in seiner Wohnung lebt, muss sich hingegen nicht einschränken. »Das Team darf hier kochen und essen«, betont Boes. Es sei ihm ein Hochgenuss, den Appetit zu überwinden.

Manchmal, wenn Boes voller Begeisterung fabuliert, könnte man meinen, der Mann sei schlicht und einfach verrückt. Doch für einen Wahnsinnigen sind seine Ansichten zu rational und seine Worte zu überzeugend. Er hätte sicher das Zeug zum Guru. Doch sein Fokus liegt zu sehr auf dem Diesseits.

Er schimpft, dass der Arbeitsplatzabbau durch maschinellen Fortschritt auch noch vom Staat subventioniert werde. »Immerhin zahlen die Unternehmen keine Steuern auf Maschinenarbeit und können die Maschinen sogar noch vom Gewinn absetzen.« Der massive Jobabbau hinterlasse ein Sklavenheer. Boes nennt sich und die anderen Betroffenen Freigestellte. Geld genug sei da, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle zu finanzieren. »Entweder man nutzt die Milliarden zur Unterdrückung des Volkes oder zu seiner Befreiung.«

Einer wie Boes will sich nicht abfinden mit dem Zustand dieser Welt. Ab und zu, so erzählt er, heftet er sich einen großen Button an die Jacke. In großen Lettern steht darauf zu lesen: Ich Bin Hartz IV. »Das hat auf der Straße eine Wirkung, als ob der Hosenstall offen ist und alles raushängt«, wundert er sich.

Boes will provozieren und die Leute zum Nachdenken bringen. Immer wieder sorgt er dabei für Wirbel. Etwa mit der Webseite einer »Bundesagentur für Einkommen«. Die hatten er und seine Mitstreiter im April 2009 freigeschaltet. Sie sah dem Online-Auftritt der Bundesagentur für Arbeit (BA) täuschend ähnlich. Auf der Webseite fand sich ein Antrag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Den konnte man sich ausdrucken und ausgefüllt nach Nürnberg zum Sitz der BA schicken. Die Resonanz war enorm: Innerhalb einer Woche gingen 40 000 solcher Anträge bei der Bundesagentur ein. Die BA ist eine Behörde, schmunzelt Boes, sie dürfe keinen einzigen Brief unbearbeitet lassen. Die Agentur verstand keinen Spaß und drohte mit einer Anzeige. Letztendlich hätten die aber davon abgesehen, so Boes. »Schließlich bin ich Hartz-IV-ler, die hätten meine Prozesskosten selber tragen müssen.«

Im September 2009 holte er als Kandidat zur Bundestagswahl im Wahlkreis Berlin-Mitte 1,8 Prozent. »Mehr als die Piraten«, betont er. Seine Kampagne bestand einzig aus der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Unvergessen sein Slogan: »Sei gut, wähl Boes!« Aber der Spaß ist vorbei.

Der Winzersohn hat sich in eine Lage gebracht, aus der er ohne Weiteres nicht mehr rauskommen wird. Wie weit will er gehen? Wann wird er sein »Sanktionshungern« abbrechen? Boes atmet tief durch: »Ich will siegen und nicht sterben.« Aber er wisse, dass er nach sechs Wochen ohne Nahrung tot sein werde. Gibt es keinen Weg, ihn wieder zum Essen zu bewegen? Im Gefängnis würde er wieder Nahrung zu sich nehmen, erklärt er. Aber einen Vorwand, ihn wegzusperren, hat er den Behörden bislang nicht geboten. Boes will als politischer Gefangener inhaftiert werden. Schließlich werde er ja auch aus politischen Gründen sanktioniert. Offenbar ist er zu allem entschlossen.

»Vielleicht schalte ich auf Lichtnahrung um«, schmunzelt er und fügt hinzu: »Das Böse gewinnt immer.«

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal