Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Volksinitiative abgelehnt

Potsdam (dpa). Im Streit um die geplante Zusammenlegung der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus mit der Senftenberger Hochschule Lausitz hat der Landtag gestern erwartungsgemäß die Volksinitiative zum Erhalt beider Hochschulen abgelehnt. Für die Ablehnung stimmten die Koalitionsfraktionen SPD und LINKE, dagegen die CDU und die Grünen. Die FDP enthielt sich. Die Volksinitiative hatte mehr als 42 000 Unterschriften gesammelt, von denen 33 000 gültig sind.

Vor dem Parlamentsgebäude protestierten schätzungsweise 300 Mitarbeiter und Studenten der BTU mit Sprechchören und Pfeifkonzerten. Auf Schildern und Transparenten stand zu lesen: »Stoppt den Wahnsinn« oder auch »Wir sind das Volk«. Wissenschaftsministerin Sabine Kunst (für SPD) sagte, etliche Forderungen der Volksinitiative seien bereits berücksichtigt. Die Regierung schalte mit ihrem Vorgehen die Hochschulautonomie aus, rügte der Abgeordnete Michael Schierack (CDU). Mit den Betroffenen habe sie nur »Pseudo-Dialoge« geführt. Eine ähnliche Auffassung vertrat auch Jürgen Maresch (LINKE), der abweichend von seiner Fraktion für die Annahme der Volksinitiative stimmte.

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln