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Opposition gibt sich unpatriotisch

SPD, Grüne und LINKE lehnen Einsatz der Bundeswehr-Raketentruppe in der Türkei ab

  • Von Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Regierung scheint entschlossen, Luftabwehrraketen in die Türkei zu entsenden. Die Opposition ist nicht begeistert. Während die SPD erst einmal besser informiert werden möchte, lehnen Grüne und LINKE den Einsatz der Patriots kategorisch ab.

Der Bundesverteidigungsminister stimmte sich am Montag schon mal auf den Ernstfall ein: »Wenn es um eine Beteiligung von Patriots an der türkischen Grenze geht, dann auch mit deutschen Soldaten.« Doch ganz so einfach kann Thomas de Maizière (CDU) die Bundeswehrangehörigen dann doch nicht ins Krisengebiet verlegen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel betonte sein Kabinettskollege Guido Westerwelle (FDP), dass man den »Bundestag so oder so engstens einbinden« werde, selbst wenn rechtlich kein Mandat des Bundestags für eine Verlegung der Raketen nötig sei. Westerwelle unterstrich zudem, dass die Parlamentarier ohnehin in die Überlegungen bereits eingebunden seien. »Es ist nicht so, als würde der deutsche Bundestag, als würden die Abgeordneten zum ersten Mal jetzt in die Gespräche einbezogen werden.«

Offenbar galt das nicht für die Sozialdemokraten. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles beschwerte sich am Montag über die »g...


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