Rechte Lügen im Internet

  • Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 2 Min.
Wieviele deutsche Internetseiten mit rechtsradikalem Inhalt online sind, darüber gibt es kaum verlässliche Angaben. Die Zahlen schwanken zwischen 200 und über 50 000. Abseits statistischer Wirrnis sind sich Experten allerdings in einem einig: Bei der Verbreitung rechtsradikaler und antisemitischer Propaganda hat sich das Internet zum Medium Nummer 1 entwickelt - auch für Holocaust-Leugner.
Setzte die revisionistische Internationale in den 80er Jahren noch auf Bücher und Videos, haben einschlägige Inhalte das WWW seit den 90er Jahren geradezu erobert. 1999 musste die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien mitteilen, dass die Suche nach Begriffen wie »KZ Ausschwitz« in vielen Fällen auf die Seiten der Holocaust-Leugner führte. Inzwischen hat sich dies geändert - vor allem dank online-Projekten wie haGalil.
Juristisch kann die Holocaust-Leugnung als Volksverhetzung, Beleidigung, Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener und als Propaganda-Delikt verfolgt werden. 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Äußerungen wie die »Auschwitz-Lüge« (so ein Buchtitel des Leugners Thies Christophersen) nicht durch das Recht auf Meinungsfreiheit geschützt sind.
2000 entschied der Bundesgerichtshof, dass in der Bundesrepublik auch verfolgt werden kann, wer revisionistische Propaganda von ausländischen Servern aus betreibt, sofern sie hier zu Lande zugänglich ist. Verschiedene Initiativen rufen seit einiger Zeit dazu auf, entsprechende Seiten zu melden.

www.nazis-im-internet.de
Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal