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Amtsschimmel galoppiert in sehr großem Stall

Rechnungshof rügte Umgang mit den Finanzämtern in Pritzwalk und Kyritz

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.
Ausgerechnet die Finanzverwaltung verschwendet Geld. Der Landesrechnungshof bemängelte in seinem jüngsten Bericht den Umgang mit den Finanzämtern in Kyritz und Pritzwalk. Demzufolge ist gebaut und gemietet worden, obwohl Räume leer standen. Diese zu nutzen, sei aber nicht einmal erwogen worden. 1993 wurde neu geregelt, wo die einzelnen Finanzämter im Land Brandenburg ihren Sitz haben. Danach kaufte das Finanzministerium die Liegenschaft der ehemaligen Kreisverwaltung Kyritz für das dortige Finanzamt. Das kostete drei Millionen Euro. Allein für eine Villa, das Haus 4, zahlte das Land laut Rechnungshofbericht 1,1 Millionen. Hier sollten die Mitarbeiter provisorisch unterkommen, bis ein Neubau fertig ist. Danach wollte man die Villa wieder verkaufen. Doch später änderten sich die Absichten. Nun sollte das Finanzamt Pritzwalk mit dem Finanzamt in Kyritz fusionieren. Die Mitarbeiter aus Pritzwalk sollten nach Kyritz wechseln. Die Villa blieb deshalb vorsorglich im Eigentum des Landes. So die Pläne, aber daraus wurde bis jetzt nichts. Bloß läppische 570 Euro Pacht für eine Kantine im Erdgeschoss strich das Finanzministerium ein. Die Villa steht seit 1998 leer. Als der Rechnungshof die Auslastung der beiden Finanzamts-Standorte in Pritzwalk und Kyritz überprüfte, stellte er außerdem fest, dass das Ministerium in Pritzwalk »erhebliche Büroflächen« anmietete, obwohl auf der landeseigenen Liegenschaft in Kyritz noch viel Platz für zusätzliche Büros gewesen wäre - rund 1300 Quadratmeter. Im Übrigen wurden in Pritzwalk mehr Fläche angemietet als notwendig. Als Bemessungsgrößen wurden 149 Planstellen zugrunde gelegt. Tatsächlich hatte das Finanzamt in Pritzwalk im Juli 2004 aber nur 119 Mitarbeiter. Rechnungshof-Präsidentin Gisela von der Aue zufolge könnten im Pritzwalker Finanzamt theoretisch doppelt so viele Beschäftigte arbeiten. Den Mietvertrag für das Pritzwalker Finanzamt verlängerte man Mitte 2003 bis zum Jahresende 2008. Gisela von der Aue forderte von Finanzminister Rainer Speer (SPD) eine »zügige Entscheidung«, wie mit der teuer erworbenen Villa in Kyritz nun verfahren werden soll. Außerdem sei unerlässlich, dass in den beiden Finanzämtern Raum- und Flächennormen eingehalten werden, wie sie für das gesamte Land und seine Behörden gelten. Der Präsidentin zufolge lenkte das Ministerium inzwischen ein. Man sicherte zu, die...

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