Anti-Nazi-Kampf wird sabotiert

Rot-Schwarz agiert gegen Rechts ohne Plan, kritisieren Initiativen und Opposition

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Vorwürfe wiegen schwer. »Zivilgesellschaftlicher Protest wird sabotiert«, kritisiert das »Neuköllner Bündnis - Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt« in einem Offenen Brief an Innensenator Frank Henkel (CDU). Der Zusammenschluss von Initiativen, Vereinen, Kirchengemeinden, Gewerkschaften und Parteien wirft dem Innensenat und der Polizei vor, mit einer »Geheimhaltungstaktik« den Widerstand gegen Rechtsextremismus zu diffamieren und die Gefahr durch Neonazis »gefährlich« zu verharmlosen. Als Beleg für die Vorwürfe zählt das Bündnis drei Veranstaltungen aus dem vergangenen November auf, bei denen es zu unangekündigten Kundgebungen der rechtsextremen NPD parallel zu zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen in Neukölln kam.

Pikant: Ausgerechnet vor dem Anton-Schmaus-Haus, der Kinder- und Jugendeinrichtung der Falken, konnte am 28. November ebenfalls eine Neonazi-Kundgebung stattfinden. Dabei war das Anton-Schmaus-Haus bere...


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