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Krönungsmessen

  • Von Brigitte Zimmermann
  • Lesedauer: 3 Min.
Flattersatz: Krönungsmessen

Manchmal wird das Jahresende mit Parteikonventen zusätzlich ins Zwielicht gerückt. Auch heuer, wie man neudeutsch sagt. Die Piraten, die CDU und am Sonntag die SPD veranstalteten hintereinander ihre Ringelspiele, amtlich Parteitage genannt. Die ließen, wenn auch so nicht beabsichtigt, in mancher Hinsicht tief blicken.

Die Piraten brachten keine Tragweite ins Gesellschaftsspiel, weil Antragsflut und Diskussionschaos zu nur mäßiger Klarheit führten. Angela Merkels CDU beendete die Debatte dafür zwei Stunden früher als geplant. Die Delegierten hatten nach der siebten Krönungsmesse für die alte und neue Parteivorsitzende nichts mehr zu sagen. Jedenfalls nichts, das die weise Führung als für die Öffentlichkeit zuträglich befunden hätte. Die SPD schließlich bewies vorgestern überraschend hohen Mut gegenüber Peer Steinbrück. Eine Eigenschaft, die sie im Verhältnis zum politischen Gegner selten an den Tag legt. Da wird meist ein bisschen genörgelt und vielen regierungsseitigen Fragwürdigkeiten doch zugestimmt. Am Sonntag aber wählte sie umstandslos ihren begabtesten und verdienstreichsten Nebenjobber zum Kanzlerkandidaten. Die Delegierten erhoben sich nach dessen Rede von den Plätzen, obwohl es in der SPD noch keinen Kandidaten mit unglücklicheren Berufsvoraussetzungen gegeben hat.

Parteien und Medien bestimmen nach eigenen Angaben das so genannte Diskursniveau in diesem Land. Mit den jüngsten Parteitagen als Maßstab muss da Ängstlichkeit aufkommen. Man fragt sich, was das für Menschen sind, die zu diesen Aufführungen mit nicht viel mehr als ihrem Huldigungsbedürfnis anreisen. Das galt doch immer als Alleinstellungsmerkmal realsozialistischer Ländlichkeit. Aber auch heuer sind die Delegierten in offenbar langen Trainingseinheiten dem Stellen heikler Fragen entwöhnt worden. Sonst würden in einer christlich intendierten Partei wenigstens ein paar Leute Anstoß daran nehmen, dass unter Merkels Führung die deutschen Waffenexporte immer weiter steigen und Regime profitieren, die sie zu innerer Repression nutzen oder an andere zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung weiterreichen. Aber das wird auf einem Parteitag nicht beredet, wo kämen wir hin. Obwohl oder weil an dieser Problematik das ganze Politikverständnis hängt und das Rollenbild, das die Akteure auf den Hochständen nationaler Verantwortung für dieses Land im Kopf haben. Sofern dort nicht nur der nächste Wahltermin verankert ist: Januar in Niedersachsen.

Immerhin: Ein Scheingefecht über Steuersplitting für gleichgeschlechtliche Paare wie bei der CDU kann der SPD nicht vorgeworfen werden. Ihr neuer Großmeister Steinbrück zeichnete ein Bild, das der deutschen Realität nahe kam. Soziale Bruchstellen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden, noch immer keine gesetzlichen Mindestlöhne, es fehlt nachhaltige Rentengerechtigkeit, die Vermögensabgaben sind auch zu niedrig. Die Mittäterschaft der SPD daran stellte er freilich nicht heraus. Schwere Diskursgefahr. Zudem übernahm Steinbrück auch die Kritik an der eigenen Person gleich selbst, ohne das Heikle seiner Gewinnmitnahmen zu berühren: die Bedenkenlosigkeit, mit der er überall kassierte. Zwar muss man nicht arm sein, um sozial denken und empfinden zu können. Doch eine ehrliche Parteitagsdebatte statt des kleinen Protesttransparents dreier Unentwegter wäre eine Chance gewesen. Geredet wird aber nur, was die weise Führung für zuträglich hält. Miteinander reden wir nicht. Auch nicht für Deutschland.

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