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Riexinger sieht LINKE stabilisiert

Neue Zielvorgabe: Wandel von der Protest- zur Veränderungspartei

Berlin (nd). Die Linkspartei sieht sich vor Beginn des Wahljahres 2013 wieder gefestigt. Man habe zwar »kein ganz einfaches, um nicht zu sagen: ein schwieriges Jahr« hinter sich gebracht, sagte der Vorsitzende Bernd Riexinger am Montag in Berlin. Nun habe sich jedoch »aus dem Umfragetief herausgearbeitet« und »eine gute Ausgangsposition für das Wahljahr« erreicht. Riexinger sieht die Linkspartei nun in eine »neue Phase der Entwicklung unserer Partei« gehen. Bisher habe die Stabilisierung im Vordergrund gestanden. Nach der Phase des Zuhörens stünden jetzt gemeinsame Entscheidungen an. Für Riexinger ist die LINKE weiterhin »in vielen Fragen einzige Oppositionspartei«. Im kommenden Jahr gehe es für die Linkspartei darum, »ihren Platz im Parteiensystem zu behaupten und zu stabilisieren«. Bei den vergangenen Bundestagswahlen 2005 und 2009 sei es »vielleicht leichter« gewesen, als Protestpartei zu agieren. Heute würden die Wähler aber immer öfter fragen: »Was kann die LINKE bewirken, was kann sie erreichen, wenn wir euch wählen?«

Riexinger sieht die LINKE daher »auf dem Weg von der reinen Protestpartei zur Veränderungspartei«. Man habe den Anspruch, »die gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland wirklich zu verändern«, sagte der Politiker. Um »als Motor für einen tatsächlichen Politikwechsel« fungieren zu können, stehe der Partei aber noch »ein kollektiver Lernprozess« bevor. 2013 werde die Linkspartei eigene Forderungen in den Mittelpunkt stellen und »keinen Koalitionswahlkampf« machen. Riexinger sieht die LINKE künftig »als Ideenwerkstatt für den sozialen Fortschritt«, aus der »Impulse für die Veränderung im Interesse der Menschen« gesetzt würden.

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