Beschwerden wegen rassistischer Polizeikontrollen nehmen zu

»Initiative Schwarze Menschen« kündigt neue Aktionen und Klagen gegen Racial Profiling an

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Seit 2009 haben die Bundespolizeidirektionen 57 Beschwerden von Reisenden aufgelistet, aufgrund ihrer nichtdeutschen Herkunft von Beamten diskriminiert worden zu sein. Das dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein. Die nach zwei Gerichtsurteilen bundesweit bekannt gewordene Klage eines dunkelhäutigen Deutschen taucht in der Liste gar nicht auf.

Bei der Bundespolizei haben die Beschwerden von Reisenden, die sich von Beamten rassistisch behandelt fühlen, zugenommen. Wie der »Spiegel« in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind seit Mai 2009 bei den Bundespolizeidirektionen 57 entsprechende Fälle aufgelistet worden. Betroffene und Zeugen hätten dabei beklagt, dass Menschen aufgrund ihrer nichtdeutschen Herkunft oder ihrer Hautfarbe von Beamten der Bundespolizei etwa bei Kontrollen in Zügen diskriminiert worden seien.

Der »Spiegel« schreibt beispielhaft von drei Fällen, so habe sich eine Hauptdirektorin beim Europäischen Patentamt bei der Bundespolizei darüber beschwert, dass eine ihrer Mitarbeiterinnen immer wieder aufgrund ihrer Hautfarbe gezielt kontrolliert werde; auch in einem anderen Fall beklagte ein Mann sich bei der Bundespolizei in Pirna, dass nur Menschen mit anderer Hautfarbe kontrolliert würden.

Erst im Oktober hatte das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsg...

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