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Kohleausstieg bis 2040

Linksfraktion will ein entsprechendes Gesetz

  • Von Marcus Meier
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der Emissionshandel mit Kohledioxid-Zertifakten – aus Sicht von Grünen, Linkspartei und der NGO Greenpeace ist er gescheitert. Den Neubau und Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken verhindert das System zur marktförmigen Verteilung von Verschmutzungsrechten nämlich nicht. Beide Parteien fordern deshalb Gesetze: die Grünen wollen neue Kraftwerke mit einem Trick verunmöglichen, die LINKEN ein Kohleausstiegsgesetz.

Der Handel mit Kohlendioxid-Emissionen »steht am Rande des Scheiterns«, meint Eva Bulling-Schröter, die Vorsitzende des Bundestags-Umweltausschusses. Den mit dem – so die LINKE-Politikerin ironisch – »tollen Handelssystem« stimme etwas nicht. Die Industrie erhielt zu viele Verschmutzungsrechte, der Preis für die Zertifikate rutschte in den Keller und es gab zu wenig Anreiz, Kohlendioxid einzusparen. Statt 20 bis 30 Euro (bei solchen Preisen würden Unternehmen wohl reagieren) kostet das Recht, mit einer Tonne Kohlendioxid das Klima weiter zu belasten, derzeit rund acht Euro.

Kurzum, der Emissionshandel versage als Instrument des Klimaschutzes. Bulling-Schröter fordert eine radikale Reform dieses Systems – überflüssige Zertifikate müssten stillgelegt und eine klare Obergrenze (»Cap«) für den gesamten Ausstoß von Treibhausgasen in EU-Europa festgelegt werden.

So richtig daran glauben mag sie nicht – schließlich steht der Klim...




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