Silvia Ottow 13.02.2013 / Politik

Nur teure Pillen sind gute Pillen

Wie die Pharmabranche gegen die Preisbremsen aus dem Arzneimittelneuordnungsgesetz vorgeht

Der Pharmahersteller Novartis hat vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gegen die Nutzen- und Preisbewertung mehrerer Arzneien geklagt und einen mehrmonatigen Aufschub erwirkt. Damit will er ein Gesetz zu Fall bringen, das den Krankenkassen ein Mitspracherecht bei Arzneimitteln einräumt.

Geht es um Arzneimittel, ist die Aufregung meistens groß. Als zweitgrößter Ausgabeposten der gesetzlichen Krankenversicherung und wichtiger Garant für die Heilung einer Krankheit sind sie sowohl in der Gesundheitspolitik als auch auf Familienfeiern das Spitzenthema.

Erst vor zwei Jahren war ein Gesetz in Kraft getreten, das den Umgang mit Arzneimitteln für die gesetzlichen Krankenkassen neu regelte, weil die Ausgabensteigerungen durch immer teurere Medikamente einfach nicht mehr in den Griff zu bekommen war. So müssen für neue Arzneien seit 2010 Belege für den Zusatznutzen gegenüber herkömmlichen Mitteln eingereicht werden. Werden sie dann als erstattungsfähig für die Krankenkassen anerkannt, gilt die Akzeptanz des von der Pharmafirma festgelegten Preises nur ein Jahr. Danach muss sich der Hersteller Verhandlungen über einen Preisrabatt mit den Krankenkassen beugen. Obgleich nach einer Datenklauaffäre im Bundesgesundheitsminis...

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